Frage an Stefan Schuster von Thomas S. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Schuster,
sie setzen sich sehr für den verpflichtenden Einbau von Rauchmeldern in Privathäusern ein.
Soll das ein ernstgemeintes Gesetz werden dass dann auch kontrolliert wird, oder wird es ein Gesetz für den Papiermüll?
Wie wollen Sie den Einsatz von Rauchmeldern kontrollieren ohne neue Bürokratie aufzubauen?
Herzlichen Grüße,
Thomas Schmidt
Sehr geehrter Herr Schmidt,
herzlichen Dank für Ihre Frage an mich bei Abgeordnetenwatch.
Ja, als ehemaliger Berufsfeuerwehrmann setze ich mich sehr für den verpflichtenden Einbau von Rauchwarnmeldern auch in Privatwohnungen ein. Im Jahr 2006 starben in Deutschland 406 Menschen durch Brände, davon 346 Menschen durch einen Brand in einer Privatwohnung. Ich denke diese Zahlen sprechen für sich! 7 Bundesländer (Rheinland-Pfalz, Saarland, Schleswig Holstein, Hessen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen) haben den verpflichtenden Einbau in der Bauordnung festgeschrieben für Neu- und Umbauten.
Auch unser Gesetzentwurf der SPD-Landtagsfraktion fordert dies für Neu- und Umbauten von Wohnungen. Damit könnte bei der Bauabnahme diese Verpflichtung überprüft werden. In den folgenden Jahren könnten diese Aufgabe die Kaminkehrer übernehmen, wobei natürlich auch auf die Eigenverantwortung der Wohnungseigentümer zu setzen ist.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Schuster, MdL
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