Frage an Stefan Rebmann von Thomas S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Rebmann,
ich empfinde Ihre Antworten, die Sie auf Fragen von Herrn Maier
erteilen als in der Sache dürftig und mit billiger Polemik verwürzt.
So schreiben Sie in Ihrer Antwort vom 09.10.2014:
"Die Linkspartei möchte seit ihrer letzten Umbenennung einen Alleinvertretungsanspruch linker Politik suggerieren. Den hat sie nicht. Ganz im Gegenteil. Linke Politik ist es nicht, auffallend häufig Konzepte der SPD zu kopieren und noch einen oben drauf zu setzen oder vollkommen unrealistische Forderungen aufzustellen, von denen man weiß, dass man sie nie umsetzen, sprich bezahlen werden muss."
http://www.abgeordnetenwatch.de/stefan_rebmann-778-78408--f426345.html#q426345
Ich erkenne in Ihrer Antwort eine Häufung unbelegter Unterstellungen diffamierenden Charakters und damit eine Unkultur, die mich auch zu Wahlkampzeiten im Bierzelt abstoßen würde.
Um hier nachzubessern, würden Sie bitte nachträglich Belege dafür erbringen,
wo die Linke versucht "auffallend häufig Konzepte der SPD zu kopieren"?
Sie schreiben ferner:
"Es ist eben so wenig links, Stimmung gegen einen Vertrag zu machen, den man selbst noch nicht gesehen hat, wie das in den vergangenen Monaten der Fall war."
Sie scheinen hier Ursache mit Wirkung zu verwechseln, wenn Sie der Linken ein Problem in die Schuhe schieben, das andere verantworten.
Ist das ganze Prozedere bezogen auf TTIP und Ceta nicht höchst undemokratisch, wenn z.B. die Verhandlungen zu TTIP seit Juli 2013 unter Ausschluss der Öffentlichkeit betrieben werden, so dass weder die Linke noch die Öffentlichkeit eine Einsicht in die Vertragsentwürfe haben können?
Wo und seit wann hat die SPD diese seit Juli 2013 bestehende Nichtöffentlichkeit erkennbar gestört?
Wäre es nicht besser, dass Sie Ihre Polemik gegen die Linke einstellen und stattdessen sich und die SPD selbstkritisch prüfen, ob Sie nicht längst die Interessen des Volkes zugunsten Profitunteressen einer kleinen Elite geopfert haben?
Viele Grüße, Thomas Schüller
Sehr geehrter Herr Schüller,
wenn ich mir den letzten Satz Ihrer Frage genau anschaue, muss ich mich schon fragen, ob die Ironie darin absichtlich, oder Ihnen entgangen ist.
Wie ich in meiner vorangehenden Antwort bereits zum Ausdruck gebracht habe, gilt, dass man mir nicht zustimmen muss. Man darf die Dinge anders sehen, wie Sie das zum Beispiel tun und man darf der oder dem Abgeordneten dann auch sagen, dass man von ihr oder ihm auch im Bierzelt abgestoßen wäre, wie Sie das ebenfalls tun.
Allerdings beschäftigt sich weder Ihre Kritik noch die von Herrn Meier mit den zentralen Aussagen, die ich zu TTIP in meiner Antwort vom 29.09.2014 gemacht habe.
Abgeordnetenwatch will öffentlichen Dialog schaffen, Ihre anklagende Frage scheint mir dieses Ziel weniger zu verfolgen. Inhaltliche Fragen zu den Positionen, die ich im Bundestag vertrete oder zu meinem Abstimmungsverhalten beantworte ich selbstverständlich gerne. Ich möchte Sie aber bitten, das Frage-Antwort-Format nicht mit einer wissenschaftlichen Arbeit zu verwechseln. Quellenangaben in dem Umfang, wie Sie ihn einfordern, werde ich nicht zur Verfügung stellen. Ein guter Ausgangspunkt die die eigenständige Recherche wäre in diesem Fall die Webseite des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie http://bmwi.de.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Rebmann, MdB
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