Frage an Stefan Rebmann von Peter A. H. M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Nachfrage zur Ihrer Antwort vom 9.10.14
Sehr geehrter Herr Rebmann,
vielen Dank für Ihre wirklich schnelle Antwort. Ihre Resentiments gegenüber der Partei die "Linke" haben Sie sehr deutlich gemacht. Leider sind Sie nicht auf meine weiteren Fragen eingegenagen.
Fakt ist, das Ceta Schiedgerichte vorsieht. Es ist also keine "Stimmungsmache" gegen "Verträge die man gar nicht kennt"eine Abstimmung gegen Schiedsgericht zu beantragen.
Ihre Meinung zur Partei Die Linke haben Sie in diesm Punkt klar gemacht (auch wenn Sie meiner Meinung nach sachlichen Grundlagen entbehrt).
Aber auch die Grünen waren an dem Antrag beteiligt (oder haben Sie den Antrag nicht sogar gestellt) und Ihr Hallatung zu Grünen und deren Ablehung von Schiedgerichten haben Sie sich leider nicht geäußert, in der Sache stimmen Sie ja wohl dem Antrag zu.
Meiner Meinung unterstelle ich in meiner Anfrage nicht mehr als Sie und das scheinen ja auch die Moderatoten von abgeordentewatch so zu sehen, denn sonst hätten Sie meine Anfrage nicht zugelassen.
Ich möchte von Ihnen gerne belegbare beweise, dass "Erst mit der Amtsübernahme von Sigmar Gabriel als Bundesminister für Wirtschaft und Energie wurde zu den Freihandelsabkommen ein zivilgesellschaftlicher Diskussionsprozess gestartet." wurde und Herr Gabriel nicht erst auf öffentlichen Druck sich des Theams angeonommen hat.
Zusätzlich wüsste ich gerne von Ihnen, wie sicher stellen wollen, dass es keine Scheidgerichte geben wird
Mit freundlichen Grüßen
Peter Meier
Sehr geehrter Herr Meier,
Sie hatten mich nach meiner Meinung gefragt und ich denke, ich habe meine Position deutlich gemacht. Sie teilen diese Einschätzung offenbar nicht, das nehme ich so hin und damit habe ich keinerlei Probleme. Wir leben in einer Demokratie, in der unterschiedliche Meinungen erlaubt sind.
Wenn sie belegbare Beweise suchen, dass es vor dem Amtsantritt Sigmar Gabriels als Bundeswirtschaftsminister – unter Minister Rösler – keine entsprechende Diskussion gab, empfehle ich eine gut sortierte Bibliothek.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Rebmann
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