Frage an Stefan Rebmann von Peter V. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Rebmann,
wie reagieren Sie auf die Anfragen von Herrn Entenmann von dessen Äußerungen und Internetauftritten sich sehr viele Menschen persönlich angegriffen und beleidigt fühlen. Dieser wird auch ihre Antwort hier auf seinen Blog verlinken. Leider schrammen die öffentlichen Äußerungen und Leserkommentare des Entenmann-Blogs immer nur sehr knapp an die Straftatbestände Beleidigung und Volksverhetzung vorbei.
Mit freundlichen Grüßen
Peter Veit
Sehr geehrter Herr Veit,
vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Reaktion auf die Frage des Herrn Entenmann.
Ich habe in meiner Antwort angeführt, weshalb wir meines Erachtens der Bekämpfung des Rechtsextremismus mehr Beachtung schenken müssen. Gefährlich ist die schleichende Verbreitung rechtsextremer Gedanken und Einstellungen. Was meine Einstellung zum Thema Linksextremismus angeht, habe ich ihm versichert, dass ich Gewalt als politisches Mittel generell für falsch halte und mich dagegen wende.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Rebmann
Weitere Fragen an Stefan Rebmann
(...) Damit haben wir ausgeschlossen, dass unsere Autobahnen zukünftig komplett mit ÖPP ausgebaut, erhalten und betrieben werden können. Bislang gab es keinerlei gesetzliche Beschränkungen für ÖPP. (...)
(...) Wir haben in dieser Legislaturperiode die Voraussetzungen für rechtlich verbindliche Leitlinien zur Überprüfung von Heilpraktikeranwärter*innen geschaffen und damit eine Forderung der 89. Gesundheitsministerkonferenz der Länder umgesetzt. (...)
(...) Dass die USA für Deutschland ein wichtiger Partner sind, bedeutet aber nicht, dass wir völlig unkritisch miteinander umgehen müssen. Auch unter Freunden muss man Kritik äußern können. (...)
(...) Den Vorwurf der Heuchelei meinerseits möchte ich außerdem entschieden zurückweisen: Im Jahr 2001 war ich nicht Mitglied des Bundestages, daher sind meine Forderungen zur Rente auch kein Widerspruch. (...)