Frage an Stefan Politze von Tim G. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Politze,
vielen Dank für Ihre diesmal sehr rasche Antwort. Natürlich habe ich Verständnis, dass so etwas mal untergehen kann. Ich hoffe die Moderation erlaubt mir, an dieser Stelle zum Ausdruck zu bringen, dass kritische Fragen an Abgeordenete jedenfalls von meiner Seite nicht etwa Ausdruck vo Misstrauen oder gar Verachtung sind, wie sie manchen politisch Verantwortichen gerade auf unterer Ebene leider oft vor allem aus dem Netz entgegenschlägt. Ich denke, dass die meisten Bürgerinnen und Bürger die Arbeit von Amts- und Mandatsträgern, ihre Bereitschaft, sich für unser Gemeinwohl zu engagieren, durchaus zu schätzen wissen. Für mich gilt das jedenfalls und zwar unabhängig von der Parteizugehörigkeit, sofern die Arbeit der jeweiligen Partei sich nicht gegen die Demokratie an sich richtet.
Zum konkreten Thema habe ich allerdinsg eine Nachfrage: Die geschilderte Ungleichbehandlung der Schülerinnen (jeglichen Geschlechtes) in der Region Hannover in Bezug auf Fahrten in der Freizeit wurde erst zu Jahresbegin eingeführt. In der Regionbsversammlung sowie in Rat der Stadt Hannover hat eine Koalition aus SPD und Grünen die Mehrheit, die SPD stellt auch den Regionspräsidenten, und kontrolliert darüber auch den Tarifverbund des ÖPNV, an dem die Region die Mehrheit hat. Wie kommt es also, dass eine SPD-Geführte Parlamentsmehrheit solche Dinge einführt bzw. zulässt, obwohl sie nach Ihren Auskünften so nicht gedacht ist und nicht so sein soll? Woran liegt es, dass Dinge, die nach Ihrer Auskunft richtig wären, nicht auch umgesetzt werden? Warum müssen macnhe Schüler in der Region Hannover für ihre Freizeitfahrten (wir reden nicht von der Beförderung zur Schule) 15 Euro im Monat bezahlen und andere nicht? Warum duldet die SPD solche Ungerechtigkeiten?
Sehr geehrter Herr Gerber,
danke für die Mail. Ich kann Ihnen nur die Landessicht dazu schildern. Wir haben im Koalitionsvertrag die kostenfreie Schülerbeförderung verankert.
Hierzu habe ich auch meine Ausführungen gemacht. Das Land wird, wenn sich diese Frage geklärt hat, eine Finanzhilfe an die Kommunen zahlen. Die
Umsetzung wird dann entsprechend geregelt.
Die derzeitige Regelung in der Landeshauptstadt und der Region Hannover wird von den kommunalen Gremien (Rat und Region) geregelt und verantwortet.
Hierauf habe ich keinen Einfluss, da ich nicht Mitglied des Rates bzw. der Regionsfraktion bin. Von daher würde ich Sie bitten die entsprechenden Abgeordneten
in dem Bereich anzuschreiben und um Stellungnahme zu bitten.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Politze