Portrait von Stefan Hebbel
Antwort von Stefan Hebbel
CDU
• 24.04.2012

(...) Hinterher weiß man natürlich immer mehr. Insofern möchte ich es nicht als voreilig bezeichnen, dass Sie eine Kanaldichtheitsprüfung veranlasst haben. Wahrscheinlich wird es aber auch nach Neubildung des Landtages wohl nicht mehr zu einem Gesetzesentwurf kommen, der eine Dichtheitsprüfungspflicht für alle Anschlüsse vorsieht. (...)

Frage von Ruediger S. • 20.04.2012
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Antwort von Stefan Hebbel
CDU
• 22.04.2012

(...) Die Diskussionen um den Ausbau des Bereiches rund um die Heribertstraße oder bezüglich der KITA Kolpingstraße zeigen aber, dass eine angemessene Beteiligung der betroffenen Bürgerinnen und Bürger gewährleistet sein muss. Insbesondere bei Ersterschließungen, die eine bis zu 90-prozentige Beteiligung der Eigentümer zur Folge haben, muss ein umfassende Bürgerbeteiligung erfolgen. (...)

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