Frage an Stefan Grüttner von Thomas S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Grüttner,
nachdem Sie anfangs auf abgeordnetenwatch noch Fragen beantwortet haben (wenn auch in meinem Falle betreffs der ehrenamtlichen Hausmeistertätigkeit an der Offenbacher Eichendorfschule m.E nur ausweichend, scheinen Sie seit geraumer Zeit folgende Standardantwort zu bevorzugen:
"(...)vielen Dank für Ihre Frage (...) die Sie über das Internetportal abgeordnetenwatch.de an mich gerichtet haben. Ich werde Ihre Frage jedoch nicht über dieses Portal beantworten, was ich Ihnen hier kurz erklären möchte:
Das Portal abgeordnetenwatch.de wirbt für sich als selbtsernannter (Ver-)Mittler zwischen den Abgeordneten und den Bürgerinnen und Bürgern im Internet. Ich meinerseits bitte jedoch um Verständnis für die Haltung, Fragen über diese Plattform grundsätzlich nicht zu beantworten. Abgeordnetenwatch.de legt die (unausgesprochene) These zu Grunde, Abgeordnete seien nicht dirket ansprechbar und für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger nur unter öffentlichem Druck zugänglich.
Als demokratisch gewählter Abgeordneter des Landes Hessen habe ich mich für den Anspruch, auch ohne Vermittler für Sie ansprechbar zu sein. Daher beantworte ich Bürgeranfragen auf direkten Wegen.(...)
Mit freundlichen Grüßen, Ihr Strefan Grüttner"
http://www.abgeordnetenwatch.de/stefan_gruettner-1152-77752--f459385.html#q459385
Ich kann Ihrer oben ausgedrückten Argumentation nicht folgen und möchte nachfragen.
Sie behaupten,dass Abgeordnetenwatch die (unausgesprochene) These zu Grunde liegen würde, dass Abgeordnete nicht dirket ansprechbar und für die Anliegen der Bürger/innen nur unter öffentlichem Druck zugänglich wären.
Frage 1:
Woher nehmen Sie Belege für die oben benannte These, wenn diese laut Ihren Wortenseitens Abgeordnetenwatch nicht ausgesprochen wird?
Frage 2:
Wären Sie bereit solche Belege hier zu nennen?
Frage 3:
Wenn wir Sie persönlich kontaktieren, wird die Öffentlichkeit ausgeschaltet.
Ist das für Sie demokratisch?
Viele Grüße, Thomas Schüller
Sehr geehrter Herr Schüller,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 12.01.2017. Gerne nehme ich zu Ihren Fragen Stellung.
Ihre Fragen lauteten wie folgt:
Frage 1: Woher nehmen Sie Belege für die oben benannte These, wenn diese laut Ihren Worten seitens Abgeordnetenwatch nicht ausgesprochen wird?
Frage 2: Wären Sie bereit solche Belege hier zu nennen?
Frage 3: Wenn wir Sie persönlich kontaktieren, wird die Öffentlichkeit ausgeschaltet. Ist das für Sie demokratisch?
Ad 1 und 2:
Abgeordnetenwatch nimmt für sich in Anspruch Mittler zwischen Politiker und Bürger zu sein. Dies impliziert jedoch, dass Politiker für Bürger nicht oder nur schwer erreichbar sind. Das entspricht nicht meiner Auffassung, denn ich bin gerne bereit, mich mit den Anliegen und Fragen der Bürgerinnen und Bürgern auseinanderzusetzen. In Zeiten des Internets ist die Kontaktaufnahme zu Politikern, nach meinem Erachten, einfacher denn je. Eigene Internetseiten gehören mittlerweile zum Standard in unserer Berufsbranche und auch die eigene Facebookseite wird immer üblicher. Über beide Medien finden Bürgerinnen und Bürger Möglichkeiten der direkten Kontaktaufnahme. Abgeordnetenwatch sagt über sich selbst, dass es „einfachen und direkten Zugang zu politischen Informationen“ garantieren möchte (Quelle: https://www.abgeordnetenwatch.de/was-wir-wollen-das-ziel ). Diese Aussage bestätigt meine oben erläuterte Auffassung und dürfte auch Ihre 2. Frage beantworten.
Ad 3:
Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht darauf zu wissen, was Politiker in ihrem Berufsalltag machen. So haben sie auch das Recht, uns Fragen zu stellen. Oft handelt es sich dabei um sehr persönliche Anliegen, die nicht in die Öffentlichkeit gelangen sollten. Die Öffentlichkeit wird hier demnach nicht ausgeschlossen. Hinzu kommt, dass es jedem frei steht und jeder die Möglichkeit hat, Kontakt zu Politikern herzustellen. Das verstehe ich unter demokratisch.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Grüttner
Weitere Fragen an Stefan Grüttner
(...) zu Ihrer Anfrage kann ich Ihnen mitteilen, dass mir der Hintergrund der Stellenausschreibung nicht bekannt ist. Zuständig für die Eichendorffschule ist die Stadt Offenbach als Träger der Einrichtung. Ihre Anfrage müsste sich demzufolge an den Magistrat der Stadt richten. (...)
(...) Die Sicherung des Fachkräftebedarfs ist seit Jahren ein wichtiges Anliegen der Hessischen Landesregierung. Mit der Kampagne „GROSSE Zukunft mit kleinen HELDEN - Werde Erzieherin/Erzieher!“ ( www.grosse-zukunft-erzieher.de ) hat sie - bundesweit modellhaft - eine Werbe- und Imagekampagne im Zeitraum 2009 bis 2011 durchgeführt und im Ergebnis mit dazu beigetragen, dass die Zahl der an den hessischen Fachschulen für Sozialpädagogik sich in einer Ausbildung zur Erzieherin/zum Erzieher befindenden Personen von 4.448 Personen im Schuljahr 2008/2009 auf den historischen Höchststand von 6.854 Personen im Schuljahr 2012/2013 und insoweit auch die Zahl der Fachschulen für Sozialpädagogik gestiegen ist. (...)