Stefan Garthoff

Perspektiven und Chancen - Wir leben gerade in einer schweren Zeit. Der mit dem Kohleausstieg verbundene Strukturwandel droht, die Auswirkungen der Corona-Pandemie liegen lähmend auf der Gesellschaft und die Politik scheint sich von den Bürger*innen gelöst zu haben. Gleichzeitig gibt es aber auch eine hoffnungsvolle Perspektive für die nächsten fünf Jahre:

• Der Strukturwandel kann durch immense Fördermittel aktiv und auch durch die Gesellschaft gestaltet werden. 
• Die Pandemie wird überwunden werden, die Wirtschaft aufatmen und die Menschen zu Geselligkeit, Kunst und Kultur streben. 
• Politik wird digitaler, Kandidat*innen für politische Ämter stellen sich auch im Internet und suchen den Kontakt zu Wähler*innen. Dadurch zeigen sie, dass eine wirkliche Transparenz möglich und machbar ist.

Diesen Schwung gilt es in der nächsten Legislaturperiode mitzunehmen und für die Region in der Region bedeutend zu verstärken. In diesem Sinne habe ich einen 6-Punkte-Plan für den 06.06.21 erarbeitet, den ich als Mandatsträger in den nächsten fünf Jahren angehe werde.

• 1 Kohle zurückholen! Die Kohle aus dem dringend notwendigen Ausstieg aus der Kohle ist für die Strukturentwicklung auch im mitteldeutschen Revier gedacht. Sie kann für Projekte zur regionalen Verankerung und Beteiligung der Zivilgesellschaft verwendet werden. In Sachsen-Anhalt sind Projekte zur Stärkung und Weiterentwicklung zivilgesellschaftlicher Aktivitäten, der Lebensqualität und weicher Standortfaktoren bisher nicht vorgesehen. Hier müssen Fördermittel in die Gesellschaft und für die Gesellschaft zurückgeholt werden. 
• 2 Lobbyismus fördern! Hinter dem bösen Begriff steht die gute Idee einer den Mandatsträger in seinen Entscheidungen leitenden Interessenvertretung. Eine echte und an den Bedürfnissen möglichst aller gesellschaftlichen Akteure interessierte Vertretung ist aber mehr als ein sich selbst lobbyierendes Buddysystem aus miteinander befreundeten Unternehmer*innen unter dem Slogan „Wirtschaft fördern!“. Es kann hier nur um eine zweiseitige Transparenz gehen. So muss es in die eine Richtung allen Bürger*innen gleichberechtigt möglich sein, ihrem Wahlkreisabgeordneten ihre Sorgen, Wünsche und Nöte kommunizieren zu können. Auf der anderen Seite sollte ein Abgeordneter aber auch Möglichkeiten finden, von seiner Arbeit, seinem Wirken und der Politik im Landtag zu berichten.
• 3 Bier trinken! Oder Wein. Oder Erfrischungsgetränke, Säfte, Wasser, Kaffee oder Sojamilch. Was getrunken wird ist mir, solange es im gesunden Rahmen bleibt, ziemlich egal. Wichtig ist, dass es wieder Orte gibt, an denen man sich mit anderen treffen kann und miteinander Zeit verbringt. Der Trend zur Isolation ins Private muss nach der Pandemie umgekehrt und der öffentliche Raum als Ort für Gesellschaft wieder entdeckt und aufgewertet werden.
• 4 Bildschirmzeit erhöhen! Das letzte Jahr hat gezeigt, welche Chancen die Digitalisierung von Schule und Unterricht bietet. Diese Chancen müssen zu nutzbaren Unterrichtsrealitäten transformiert werden, an der alle teilhaben können. Ziele auf diesem Weg sind digitale Abschlussprüfungen, Konzepte, dem drohenden Lehrer*innenmangel zu begegnen, neues Denken von Unterricht und die Ausstattung aller Schüler*innen mit digitalen Endgeräten.
• 5 Schöner leben! In den auf Ideen beruhenden bzw. auf Management ausgerichteten Wirtschaftszweigen ist es egal, wo man arbeitet. Das ginge auch in unserer Region. Schön ist es hier schon. Jetzt muss es darum gehen, die für Zuzug nötige Infrastruktur zu garantieren, attraktive Wohngegenden bereit zu stellen und die Lebensqualität durch aktive Ortsgemeinschaften, abwechslungsreiche Freizeitangebote und einem breiten Kulturangebot soweit zu erhöhen, dass wir in unserem ländlichen Raum mit den Ballungsräumen konkurrieren können. Das schöne ist, dass die aus diesen Anstrengungen resultierenden Ergebnisse auch uns hier lebenden zu Gute kommen. 
• 6 Überdimensioniertes Großbauprojekt vergeigen! Dadurch schaffen wir es, Gewerbe langfristig an unsere Region zu binden. Außerdem wissen wir, dass durch solche Projekte öffentliche Aufmerksamkeit generiert und somit der Tourismus gestärkt wird. Denkbar wäre zum Beispiel ein Scheitern im Ausbau Nebras zu einem Bildungsstandort nach Vorbild der Städte Oxford und Cambridge.

Der Wunsch und das Versprechen, dass Veränderung heißt, dass alles wieder so wird, wie es früher einmal war, verkennt die Realität einer sich wandelnden Welt mit globalen und komplexen Themen. Wir haben jede Menge Zukunft vor der Brust. Wenn wir die Zukunft für uns und unsere Region nicht in unserem Sinne aktiv mitgestalten, wird sie für uns gestaltet werden. Uns bleibt dann nur die Möglichkeit, die Ergebnisse hinzunehmen. Wir – und das heißt jeder und jede einzelne – müssen aktiv werden. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir in unserem Wahlkreis mehr können. 19 Jahren CDU in Sachsen-Anhalt verdanken wir einen abgeschlagenen 40. Platz auf der Liste der 41 Wahlkreise. Ich bin mir sicher, dass in der kommenden Legislaturperiode mit Einsatz aller unserer Kräfte eine Platzierung unter den ersten fünf Wahlkreisen möglich ist. Ich möchte, dass Sie alle wieder an politischen Gestaltungsprozessen teilhaben. Dazu braucht es aber eine starke und aktive Zivilgesellschaft. Und deswegen kann das Motto der Stunde nur lauten: Nicht stehenbleiben. Wählen gehen.