Frage an Sonja Steffen von Laura H. bezüglich Bildung und Erziehung
Sehr geehrte Frau Steffen,
in Bezug auf Ihre Antwort von 30. Juni 2020, würde ich gerne in Erfahrung bringen, ob es bestimmte Kriterien zur Aufteilung des bereitgestellten Geldbetrages des Sofortausstattungsprogamms gibt.
Konkret bezogen auf das Verteilungssystems, also wie wird entschieden, welche Schule wie viel Geld bekommt?
Mit freundlichen Grüßen
L. H.
Sehr geehrte Frau H.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Der Bund verteilt zwar das Geld nach dem Königsteiner Schlüssel an die Länder.
Die Länder ihrerseits erlassen aber die Ausführungsbestimmungen vor Ort.
Zuständig ist in diesem Fall somit das Bildungsministerium Mecklenburg-Vorpommern.
Mit freundlichen Grüßen
Sonja Steffen
Weitere Fragen an Sonja Steffen
(...) Fehlende und fehlerhafte Angaben werden richtigerweise bereits sanktioniert. (...)
(...) zuallererst möchte ich mich bei Ihnen entschuldigen und auch bei allen Betroffenen, die an dieser Krankheit leiden. (...)
(...) In dieser Legislaturperiode konnten mehrere Entwürfe aufgrund des Widerstands unseres Koalitionspartners noch nicht einmal als Vorlage ins Kabinett gebracht werden. Daher haben wir uns im April dieses Jahres entschieden die Verhandlungen der Reform zum TSG zu beenden. Mein und unser Ziel ist eine Reform im Sinne der Betroffenen, nicht eine Reform um jeden Preis. (...)
(...) da Sie bereits letzte Woche mit mir Kontakt aufgenommen haben, wissen Sie, dass ich Ihr Anliegen zuständigkeitshalber an den Gesundheitsminister in MV weitergeleitet habe. (...)