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Sonja Steffen
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Frage von Annett S. •

Frage an Sonja Steffen von Annett S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Steffens,

können Sie mir sagen, warum Sondierungs- und Koalitionsverhandlungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit und nicht direkt im Parlament oder angeschlossenen, öffentlichen Gremien stattfinden?

Mit freundlichen Grüßen, A. S.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau S.,

auch ich wünsche mir in vielen Bereichen der Politik eine größere Transparenz und habe mich in den letzten Jahren wiederholt dafür eingesetzt. In manchen Situationen, zu denen ich auch die aktuell laufenden Sondierungsgespräche zähle, kann ein Verhandeln ohne Liveübertragung oder ähnliches jedoch notwendig sein. Grade wenn Kompromisse zwischen verschiedenen Politikvorstellungen gefunden werden müssen ist es hilfreich zu wissen, dass in alle Richtungen gedacht (und geredet) werden kann ohne, dass sich die Beteiligten sofort gegenüber der Öffentlichkeit rechtfertigen müssen. Ich erwarte allerdings, dass nicht nur der fertige Koalitionsvertrag, wenn es denn dazu kommt, sondern auch der Weg zu diesem der Bevölkerung und uns Abgeordneten mitgeteilt wird!

Ich bin ehrlich gesagt sehr gespannt wie der Koalitionsvertrag dieser vier doch sehr unterschiedlichen Parteien am Ende aussehen wird.

Mit freundlichen Grüßen
Sonja Steffen