Frage an Sonja Steffen von Gernot I.
Sehr geehrte Frau Steffen,
freut mich, dass Sie noch an diese Frage gedacht haben. Sie sind die einzige Abgeordnete im Wahlkreis, die sich konsequent Fragen stellt, das verdient Respekt.
Gleichwohl: Um der Öffentlichkeit dieses Forums genüge zu tun - dies war Ihre Antwort:
"Das waren Anträge der Opposition - die kann man natürlich auch unterstützen. Damit ist aber noch lange nichts erreicht. Die gesamte Debatte über TTIP ist ja im übrigen erst in den letzten Monaten richtig ins Laufen geraten."
Wie stellen Sie sich denn vor, etwas zu erreichen, wenn Sie zwar inhaltlich mit den Anträgen der Oppostion übereinstimmen, aber dennoch dagegen stimmen?
Mit freundlichen Grüßen,
Gernot Iske
PS: die Vertragsverhandlungen zu TTIP laufen seit Juli 2013
Lieber Herr Iske,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Wir leben in einer Parteiendemokratie. Die Willensbildung der Partei geschieht über die Parteibasis. Es wäre nicht zielführend, wenn ich als Kandidatin einer Partei gewählt werde und mich anschließend jedem Antrag anschließe, der von der Opposition kommt, sofern ich ihn für vernünftig halte. Damit erreiche ich nur, dass eine Spaltung innerhalb der parteipolitischen Organisationen erfolgt. Und damit hätte ich nun wirklich nichts erreicht.
Die Debatte über das Freihandelsabkommen TTIP wird sehr intensiv innerhalb meiner Partei, der SPD, geführt. Auf fast jedem Parteitag und Parteikonvent wird das Thema angesprochen und kontrovers diskutiert. Dabei wurde noch keine endgültige Entscheidung getroffen.
Selbstverständlich setze ich mich in dem parteiinternen Meinungsbildungsprozess für meine persönliche Meinung ein und versuche die abschließende Positionierung zu beeinflussen.
Mit freundlichen Grüßen
Sonja Steffen
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