Frage an Sonja Steffen von Steven V.
Sehr geehrte Frau Kassner,
aktuell stehen Abstimmungen zum Verbot von Fracking in Deutschland bevor, wie stehen Sie zu diesem Thema?
Ich selbst bin leider sehr bestürzt, da schon seit einer weile Bohren in der Nähe unseres Touristen Gebietes durch geführt werden, nur gab es bis dato keine Behörden die selbst vor Ort die Aussagen des zuständigen Konzernes überprüft haben. Ich vertrete die Meinung ebenso die der durchschnittlichen Touristen das derartige Eingriffe in Touristischen Gebieten genau jene unattraktiv werden lassen. Niemand will im Urlaub einen Bohrturm sehen.
Sehr geehrter Herr Vogel,
Gern antworte ich auf Ihre Frage vom 29. Juni 2015.
Wie Sie sicher bereits erfahren haben, werden in dieser Woche keine Abstimmungen zu den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwürfen zur Regulierung von Fracking stattfinden. Das Gesetzgebungsverfahren wird noch eine ganze Weile in Anspruch nehmen und die Entwürfe der Bundesregierung werden das Parlament sicherlich nicht so verlassen, wie sie eingebracht wurden.
Eine gesetzliche Regelung oder große Umweltauflagen gab es in Deutschland bisher weder für konventionelles noch für unkonventionelles Fracking. Die Gesetzentwürfe sehen deshalb für die bereits praktizierte Gewinnung von konventionellem Erdgas strenge Auflagen vor. So soll zum Beispiel die Förderung in Wasserschutzgebieten und in der Nähe von Trinkwasserentnahmestellen verboten werden.
Wenn wir keine Regelung treffen, dann wird es zukünftig weiterhin möglich sein, ohne gesetzliche Kontrolle zu fracken, und dies halte ich für wesentlich gefährlicher, als keine Regelungen zu treffen. Gerade in unserer Region, in der Natur, Landschaft und auch Tourismus besonderen Stellenwert haben, möchte ich lieber klare Regelungen haben als einen ungeregelten Umgang mit den Ressourcen.
Seien Sie sicher, dass der Deutsche Bundestag seinen Einfluss geltend machen und weitergehende Regelungen erarbeiten wird. Die Fragen des Umgangs mit dem Lagerstättenwasser, die Durchsetzbarkeit eines Fracking-Verbots im Schiefergestein durch Behörden der Länder sowie die Sinnhaftigkeit der im Gesetz vorgesehenen Abgrenzung von Fracking-Verbotsgebieten werden wir intensiv prüfen.
Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich selbstverständlich dafür ein, dass der Schutz der Umwelt, insbesondere unseres Trinkwassers, das zentrale Anliegen einer gesetzlichen Regelung des Frackings sein wird. Ich stehe zu diesem Thema übrigens auch in intensivem Kontakt mit dem Bergamt unserer Region.
Mit freundlichen Grüßen
Sonja Steffen, MdB
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