Frage an Sonja Steffen von Konrad S. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrte Frau Steffen,
der SPD-Parteivorstand hat am 30.08.2010 den Leitantrag "Deutschland besser regieren! Neues Wachstum - Unser Projekt für ein faires Deutschland" beschlossen. Darin wird neben einer gerechten Wohlstandsverteilung, der Nachhaltigkeit von Wohlstand und sozialem Zusammenhalt besonders die Notwendigkeit des quantitativen Wirtschaftswachstums in den Mittelpunkt gerückt. Daher meine Frage: Inwiefern führt für Sie wirtschaftliches Wachstum zu Wohlstand (auch nicht materiellen)? Ist Wirtschaftswachstum für die SPD in jedem Fall positiv und wünschenswert, auch wenn dieses möglicherweise Schaden anrichtet oder sogar Wohlstand vernichtet (beispielsweise durch die Abwrackprämie, wodurch einerseits die Automobilindustrie über die Krise gerettet wurde, andererseits hunderttausende zumeist fahrtüchtige Kraftfahrzeuge zerstört wurden, wobei der Umwelt immenser Schaden zugefügt wurde, da 80-90 % aller Umweltschädigungen bei der Produktion des Autos entstehen)?
Vgl. Wenkel, Abwrackprämie; http://www.dw-world.de/dw/article/0,,4127985,00.html
Mit freundlichen Grüßen
Konrad Schröder
Sehr geehrter Herr Schröder,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de.
Der Leitantrag des SPD-Parteivorstandes wurde unter dem Titel „Deutschland besser regieren! Neuer Fortschritt - Unser Projekt für ein faires Deutschland“ und mit einigen Änderungen auf dem außerordentlichen Parteitag der SPD am 26. September in Berlin mit großer Mehrheit beschlossen.
Die SPD stellt in diesem Antrag ihre Vorstellung eines neuen Fortschrittsmodells als Antwort auf die Finanzkrise vor. Dabei geht es ebenso um die Forderung nach einer Regulierung der internationalen Finanzmärkte, wie um notwendige wirtschaftspolitische Änderungen auf nationaler Ebene.
So setzt sich die SPD in dem Antrag für ein nachhaltiges neues Wachstum ein, das nicht auf Kosten der Natur und zu Lasten des sozialen Ausgleichs geht. Hierfür sind ein effizienter Umgang mit Rohstoffen und der schrittweise Umstieg auf nachwachsende Rohstoffe und ihre nachhaltige Herstellung notwendig. Die SPD spricht sich zudem dafür aus, einen anderen Wohlstand anzustreben, der sich nicht nur am Bruttoinlandsprodukt, sondern vor allem auch an der Lebensqualität einer möglichst großen Zahl von Menschen bemisst.
Zur Umsetzung dieses Fortschrittsmodells sind eine ganze Reihe von Forderungen in dem Antrag formuliert worden, wie beispielsweise die Einführung einer Finanztransaktionssteuer, die Steigerung der Bildungsausgaben, die Einführung eines Mindestlohnes sowie die Umgestaltung des Deutschlandfonds.
Den angenommenen Leitantrag können Sie sich unter: http://www.spd.de/scalableImageBlob/3870/data/bpt2010_beschluss_deutschland_besser_regieren-data.pdf herunterladen.
Mit freundlichen Grüßen
Sonja Steffen
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