Frage an Sonja Steffen von Horst S. bezüglich Soziale Sicherung
Frau Steffen, was können Sie und die SPD gegen das „Betreuungsgeld“ tun?
Weitere Fragen an Sonja Steffen
(...) Fehlende und fehlerhafte Angaben werden richtigerweise bereits sanktioniert. (...)
(...) zuallererst möchte ich mich bei Ihnen entschuldigen und auch bei allen Betroffenen, die an dieser Krankheit leiden. (...)
(...) In dieser Legislaturperiode konnten mehrere Entwürfe aufgrund des Widerstands unseres Koalitionspartners noch nicht einmal als Vorlage ins Kabinett gebracht werden. Daher haben wir uns im April dieses Jahres entschieden die Verhandlungen der Reform zum TSG zu beenden. Mein und unser Ziel ist eine Reform im Sinne der Betroffenen, nicht eine Reform um jeden Preis. (...)
(...) da Sie bereits letzte Woche mit mir Kontakt aufgenommen haben, wissen Sie, dass ich Ihr Anliegen zuständigkeitshalber an den Gesundheitsminister in MV weitergeleitet habe. (...)