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Sonja Grässle
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Frage von Dieter R. •

Frage an Sonja Grässle von Dieter R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Wie können sie garantieren, dass sie von den Lobbyisten in Brüssel bei ihrer Tätigkeit "nicht beeinflusst werden?

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Antwort von
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Jede Organisation hat das Recht, sich im Gesetzgebungsprozess Gehör zu verschaffen. Lobbyisten sind Interessensvertreter und tragen durch ihre Tätigkeit und durch ihren Informationsaustausch dazu bei, einen Gesetzesentwurf zu entwickeln. Sie sind daher im legislativen Prozess wichtig, da es sich hierbei um Experten in ihrem jeweiligen Fachgebiet handelt. Diesen demokratischen, inklusiven Prozess gilt es auch weiter fortzuführen und daher ist es wichtig und richtig, sich als Abgeordneter mit Interessensvertretern auszutauschen. Abgeordnete müssen dabei offen legen, mit wem sie sich getroffen haben und die Abstimmung über einen Gesetzentwurf treffen nachher sie selbst durch ihr Votum.

Mit freundlichen Grüßen
Sonja Grässle