Frage an Sören Kosanke von Grit M. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Kosanke,
Sie sprachen in der Landtagssitzung am 27.04.2016 in Bezug auf das Thema "Islamisten und terroristischen Bedrohungen konsequent begegnen" von einer fiktiven Gefährdungslage. Eine Gefährdungslage ist immer so lange fiktiv, bis tatsächlich etwas passiert ist.. Seit den Geschehnissen der vergangenen Wochen und Monate in Europa habe ich Sorge, dass die Sicherheitslage in Brandenburg verkannt wird. Als einer meiner Ansprechpartner für die Gemeinde Nuthetal: Ab wann stellt sich die Gefährdungslage für die SPD so dar, dass sie aktiv wird? Welche Vorkehrungen könnten Ihrer Meinung nach zur Sicherheit der Bürger in Brandenburg beitragen?
Mit freundlichen Grüßen
G. M.
Sehr geehrte Frau M.,
ich sprach nicht von einer "fiktiven" sondern von einer "abstrakten" Gefährdungslage. Das heißt, wir wissen nicht genau wo und wann eine konkrete Gefährdung für die Bürgerinnen und Bürger besteht. Dennoch bereiten wir unsere Sicherheitsbehörden darauf vor, für alle Eventualitäten gerüstet zu sein. Dazu stellen wir unter anderem entsprechendes Material (Waffen, Schutzwesten) zur Verfügung und sorgen für eine gute Vernetzung zwischen Polizei, Verfassungsschutz und den Sicherheitsbehörden der anderen Länder und des Bundes. Damit sind wir in der Lage auf konkrete Gefährdungslagen rechtzeitig und mit aller gebotenen Härte zu reagieren.
Mit freundlichen Grüßen
Sören Kosanke
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