Frage an Sönke Rix von Christopher L. bezüglich Energie
Hallo Herr Rix,
als Photovoltaikanlagenbesitzer kommt man zur Erkenntnis, das im EEG einiges schiefgegangen ist, oder absichtlich die notwendige Entwicklung zu mehr Solaranlagen mit einen absurden Bürokratie torpediert wird. Den Verbrauch von selbst erzeugtem Strom mit einer Abgabe zu belegen kommt der Besteuerung von Sonnenlicht gleich.
Wie ist Ihre Position zu der gegenwärtigen Debatte zu diesem Thema?
Mit freundlichen Grüßen,
D. C. L.
Sehr geehrter Herr Luckhardt,
ich lasse mal dahingestellt, ob beim Entwurf für ein neues EEG etwas schief gegangen ist, oder die eigentlich notwendige Entwicklung absichtlich torpediert wird. Grundsätzlich teile ich in der Sache die von vielen vorgebrachte Kritik am Gesetzentwurf der Bundesregierung. Während der Entwurf für die Windkraft, das ist die gute Nachricht, spürbare Verbesserungen enthält, behandelt der EEG-Entwurf Peter Altmaiers die Solarenergie wider besseres Wissen weiterhin stiefmütterlich. Der Entwurf enthält einen vollkommen unzureichenden Ausbaupfad, neue Hürden für den solaren Eigenverbrauch und mangelnde Perspektiven für jene Solaranlagen, die ab dem 1. Januar 2021 nach 20 Jahren Förderung aus der EEG-Vergütung fallen. Die Liste an Unzulänglichkeiten im vorliegenden Gesetzesentwurf ließe sich weiter fortführen.
Wir haben unserem Koalitionspartner eine weitergehende Beschlussfassung angeboten, als es der unzureichende Gesetzentwurf von Peter Altmaier vorsieht, um ein den großen Herausforderungen gerecht werdendes Gesetz zu erreichen. Ziel muss ein viel umfangreicherer und schnellerer Ausbau der Erneuerbaren Energien durch einen verbindlichen Zukunftspakt zwischen Bund, Ländern und kommunalen Spitzenverbänden sein.
Mit freundlichen Grüßen
Sönke Rix
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