Frage an Sönke Rix von Michael T. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrter Herr Thomys,

vielen Dank für Ihre Zuschrift zum neuen Rundfunkbeitrag, der ab dem 1. Januar 2013 das bisherige Gebührensystem im öffentlich-rechtlichen Rundfunk abgelöst hat. Hierauf hatten sich zuvor alle Bundesländer in einem Staatsvertrag verständigt, da Rundfunkangelegenheiten Ländersache sind.

Unabhängiger und hochwertiger Rundfunk für unterschiedliche Bedürfnisse und Vorlieben funktioniert nur als Solidargemeinschaft, an der sich alle beteiligen. Auch die Wirtschaft wird – wie bisher auch - dabei einbezogen, wobei große Unternehmen mit vielen Angestellten einen höheren Beitrag als kleine zahlen. Durch den neuen - geräteunabhängigen - Berechnungsmodus ergeben sich zwangsläufig Verschiebungen. Einige Unternehmen werden entlastet, andere belastet. Eine perfekte Lösung ist dabei – wie wohl überall im Leben - schwer zu finden. Von einigen Unternehmen wird kritisiert, dass sie im Ergebnis einen höheren Beitrag als bisher entrichten müssten. Nach einer vorgenommenen Modellrechnungen ist aber davon auszugehen, dass die Gesamtbelastung der Wirtschaft gleich bleibt. Dies war auch das von den Ländern verfolgte politische Ziel, da man eine Erhöhung für Bürgerinnen und Bürger vermeiden wollte.

Die Länder haben sich darauf geeinigt, dass die Auswirkungen des neuen Systems überprüft werden. Dabei wird auch die möglichst gerechte Verteilung innerhalb der Wirtschaft zu betrachten sein. Sobald konkrete Einnahmezahlen vorliegen, werden die Länder über mögliche Änderungen entscheiden.

Wie sich die Beitragsneuordnung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auswirkt – auch auf die Gesamteinnahmen - ist auch bei Experten umstritten. Die Länder haben sich darauf geeinigt, im Laufe des Jahres die Auswirkungen zu prüfen und die Beitragsordnung ggf. anzupassen. Ich hoffe, diese Informationen helfen Ihnen weiter.

Mit freundlichen Grüßen
Sönke Rix