Frage an Simone Rudloff von Elke L. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau L.,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Wir GRÜNEN befürworten die Nutzung von umweltschonenden Fernwärmenetzen, dabei kann ein öffentlich-rechtlicher Anschluss- und Benutzerzwang durch Kommunalsatzung angeordnet werden. Die Kommunalverfassung unseres Landes sieht in § 15 die Einführung einer Fernwärme-Satzung zum Schutz der Umwelt und zur Energieeinsparung (Brennstoffe) vor. In Mecklenburg-Vorpommern beträgt der Anteil der Satzungsgebiete rund 39 % des Fernwärmemarktes. Das Versorgungsgebiet in der Gemeinde Pinnow mit Fernwärmeanlagen umfasst das Bebauungsplangebiet I und das Bebauungsplangebiet III. Das heißt, in Ihrer Gemeinde besteht außerhalb dieser Gebiete kein Fernwärmeanschlusszwang, so dass hier auch andere Heizungsanlagen genutzt werden können. Entsprechend Ihrer Gemeindesatzung gelten auch Ausnahmeregelungen, die in § 7 geregelt sind. Auch wenn unter Umweltaspekten ein genereller Anschlusszwang an die Fernwärmeversorgung zu begrüßen wäre, stellt sich mir immer häufiger die Frage, ob es letzten Endes sinnvoll ist, den Bürgerinnen und Bürgern bis ins Letzte alles vorzuschreiben. Ich finde es nachhaltiger, mehr auf Umweltbildung zu setzen, so dass die Entscheidung zur Umstellung auf eine immissionsfreie Heizungsanlage oder den Fernwärmeanschluss aus eigener Überzeugung getroffen wird. Zum Verbrennen von Gartenabfällen: In Baden-Württemberg, Berlin, Bremen, Hamburg oder Niedersachsen, ich meine neuerdings auch in Thüringen sind Gartenfeuer, bis auf wenige Ausnahmeregelungen, verboten. Diese Regelungen variieren nicht nur von Bundesland zu Bundesland, sondern auch von Gemeinde zu Gemeinde. Das betrifft auch die Zeiten, wann verbrannt werden darf oder nicht. Auch hier plädiere ich wiederum nicht für ein generelles Verbot, sondern für mehr Umweltbildung. Wer weiß, wie positiv das Kompostieren von Gartenabfällen ist, wird viel weniger zu verbrennen haben. Ein Feuer mit Zweigen und Blättern anzuzünden hat für viele Menschen in unserer komplex durchorganisierten Welt etwas Besonderes und einen ursprünglichen Reiz. Was jedoch nicht zu tolerieren ist, ist das Verbrennen von Müll in Gärten oder auf Freiflächen. Dazu ist es wichtig, dass die Gemeinden funktionierende Müllkonzepte anbieten wie z.B. die kostenlose Entsorgung von Sperrmüll. In der Gemeinde Plate hat sich genau diese kostenlose Entsorgung sehr bewährt.

Mit besten Grüßen
Simone Rudloff