Frage an Simone Oldenburg von Rüdiger M. bezüglich Medien
Sehr geehrte Frau Oldenburg,
vielen Dank für die Beantwortung meiner Frage.
Ich muss allerdings gestehen, dass mich Ihre Antwort etwas ratlos macht. Einerseits betonen Sie die ernormen Mehreinnahmen der öffentlich- rechtlichen Rundfunkanstalten nach Umstellung des Systems. Andererseits schätzen Sie die zu erwartende Steigerung als überschaubar ein. Wie steht denn nun Die Linke dazu oder ist das abhängig davon, wie sich die AFD positioniert? Da diese ja wahrscheinlich die Erhöhung der Gebühren ablehnen wird, ist also mit einer Zustimmung durch Die Linke zu rechnen? Und für den unwahrscheinlichen Fall, dass die AFD die Gebührenerhöhung durchwinkt- sind Sie dann dagegen?
Mit freundlichen Grüßen
Rüdiger Mook
Sehr geehrter Herr Mook,
ich werden nicht auf Ihren Zynismus eingehen. Ich denke, dass die Meinung meiner Fraktion eindeutig ist und ich sie auch eindeutig formuliert habe: Wir halten die jetzige Erhöhung für moderat und werden nicht versuchen, sie zu verhindern, dass die Öffentlich Rechtlichen enorme neue Aufgaben haben, die finanziert werden müssen. Dennoch bleiben wir bei unserer Meinung, dass arme Familien und Familien mit unterem Einkommen befreit werden.
Mit freundlichen Grüßen
Simone Oldenburg
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