Frage an Simone Meyer von Barbara S. bezüglich Energie

Sehr geehrte Frau Schediwy:

auf meinem Wahlkampfflyer steht „Veränderung geht nur gemeinsam“ und genau so meine ich es auch - alleine kann kein:e Abgeordnete:r im Bundestag die Probleme, die sie aufgezählt haben lösen, dazu braucht es die richtigen Mehrheiten für die Parteien mit den richtigen Forderungen. Gemeinsam mit meiner Partei könnte ich allerdings, die von ihnen genannten Probleme angehen.

Mit dem von ihnen angesprochen Thema "Mobilität" befasst sich meine Partei schon seit vielen Jahren. In unserem Wahlprogramm steht sehr ausführlich, wie wiruns eine Mobilitätswende vorstellen und für nachhaltige Mobilität sorgen wollen. Ich habe ihnen die sie evtl. interessierenden Absätze unten angefügt. Was ihre Anmerkung zu den Rohstoffen in den Batterien von E-Autos angeht, die wie sie es schreiben „unter katastrophalen Bedingungen im z.B. Kongo , Chile oder Bolivien abgebaut“ werden und zu dem beim Abbau Umweltschäden verursachen, bin ich ganz bei Ihnen, allerdings betrifft dies nicht nur die Batterien von E-Autos sondern so ziemlich jedes Produkt das wir Nutzen (seien es Handys, Laptops, Fernseher, Möbel oder Bauprodukte).

Um unsern Wohlstand für nachfolgende Generationen zu erhalten, ohne dabei weiter auf die Ausbeutung von Mensch und Natur zu setzen, braucht es:

1. ein vernünftiges Lieferkettengesetz, auch dazu habe ich Ihnen die Forderungen aus unserem Wahlprogramm angefügt.

2. Die Einführung und Etablierung einer funktionierenden Kreislaufwirtschaft in allen Bereichen unseres Lebens. Für mich stellt dies die schwierigste und zugleich wichtigste Aufgabe für die kommende Bundesregierung dar und ist deshalb für mich eins der Themen, für das ich brenne und für das ich mich im Bundestag gerne besonders stark machen würde.

Der sparende Umgang mit den uns zur Verfügung stehenden Ressourcen und der Schutz unserer Umwelt hängen eng zusammen. Um darauf aufmerksam zu machen, sammel ich während meines Wahlkampfs übrigens für die Aktion des Nabus „Handys für Hummeln und Bienen“ alte Handys und Tablets ein – ich will nicht nur quatschen, sondern auch etwas tun. Die Forderungen zur Kreislaufwirtschaft ziehen sich übrigens quer durch unser ganzes Wahlprogramm ich habe Ihnen dazu nur ein Kapitel angehängt, dass die Kreislaufwirtschaft und wie wir uns diese Vorstellen meiner Meinung nach ganz gut erläutert.

Die Frage zu ihrer eigenen Heizung und der Suche nach einer unabhängigen Beratung hat eigentlich nichts mit meiner Kandidatur für den Bundestag zu tun. Ich möchte Ihnen dazu deshalb nur sehr ungern über diese Seite antworten. Mögen Sie mir dieses Anliegen vielleicht noch einmal an meine E-Mail-Adresse Simone.Meyer @ gruene-hannover.de schicken.

Ich hoffe, dass ich Ihnen Ihre Fragen alle beantworten konnte und vielleicht treffen wir uns ja demnächst an einem Wahlstand der grünen bei Ihnen vor Ort persönlich.

Mit freundlichen Grüßen

Simone Meyer

Auszug aus dem Grünebundestagswahlprogramm 2021 zum Thema Mobilität:

„Investitionen für starke Bahnen

....Dafür wollen wir alle deutschen Großstädte regelmäßig an den Fernverkehr anbinden, die Takte im Regionalverkehr verdichten und den Zugverkehr wieder stärker in die Fläche bringen. Stillgelegte Bahnstrecken wollen wir schnellstmöglich reaktivieren. Ergänzen wollen wir diese Angebote durch schnelle Sprinterzüge und Nachtzüge, die alle großen europäischen Metropolen bezahlbar miteinander verbinden. Lücken und Engpässe sowohl im innerdeutschen als auch im grenzüberschreitenden Schienennetz sowie in den Bahnknoten wollen wir schließen. Den Aus- und Neubau, die Elektrifizierung und Digitalisierung des Netzes treiben wir zügig voran. Die bundeseigene Infrastruktur wollen wir vom Druck, Gewinne erzielen zu müssen, und von der chronischen Unterfinanzierung befreien und dafür entsprechende Strukturen schaffen. Wir wollen 100 Milliarden Euro, verteilt auf die Jahre bis 2035, zusätzlich in Schienennetz und Bahnhöfe investieren und im Zusammenwirken mit den Ländern die Regionalisierungsmittel zweckgebunden noch einmal erhöhen, sodass sich die Pro-Kopf-Investitionen an das europäische Niveau angleichen. Um die Investitionen langfristig und zuverlässig zu finanzieren, schaffen wir einen Infrastrukturfonds, der sich auch aus Einnahmen aus der Lkw- Maut speist. Die Trassenpreise wollen wir deutlich senken, um Anreize für Verkehrsverlagerungen auf die Schiene zu verstärken. Bahnhöfe wollen wir zu modernen, barrierefreien Mobilitätsstationen aufwerten. Die Kombination von Bahn mit dem Fahrrad- und Busverkehr wird dadurch deutlich verbessert, dazu sollen auch die Mitnahmemöglichkeiten für Fahrräder im Zug erweitert werden. Den Lärmschutz auch an dichtbefahrenen Bestandsstrecken verstärken wir, Barrierefreiheit der Bahn wollen wir in zehn Jahren erreichen. Wir sorgen dafür, dass Bahnfahren für alle bezahlbar ist. Gerade junge Menschen in Ausbildung oder Studium wollen wir bei klimafreundlicher und bezahlbarer Mobilität besonders unterstützen. Wir wollen, dass in Zukunft auch alle Freiwilligendienstleistende wie Soldat*innen kostenfrei mit der Deutschen Bahn fahren dürfen. Den Deutsche-Bahn-Konzern wollen wir transparenter und effizienter machen und auf das Kerngeschäft ausrichten, die Eisenbahn in Deutschland und im benachbarten euro­päischen Ausland. Wir setzen auf starke Verlagerungen von Straßen-und Flugverkehr auf die Schiene. Mit uns wird die Bahnbranche ein noch stärker wachsender Jobmotor mit sicheren Arbeitsplätzen.

ÖPNV ausbauen

Busse und Bahnen sind für alle da, bieten preiswerte Mobilität und verringern den Autoverkehr. Wir wollen die Fahrgastzahlen im ÖPNV bis 2030 verdoppeln. Dazu muss der öffentliche Personennahverkehr attraktiver, innovativer und vollständig barrierefrei werden. Wir wollen den ÖPNV zudem besser verknüpfen – vom Fernverkehrsnetz bis hin zu Bike & Ride – und regionale Kooperationen stärken. Zusammen mit den Ländern werden wir eine Zukunfts- und Ausbauoffensive starten, durch eine Mobilitätsgarantie flächendeckende Anbindungen schaffen, Investitionen in Fahrzeuge und das ÖPNV-Netz erhöhen und Finanzierungsinstrumente wie das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz und die Regionalisierungsmittel für diese Ziele ausbauen. Den Einsatz von emissionsfreien Bussen wollen wir durch ansteigende Quoten und durch attraktive Förderung für die Kommunen vorantreiben sowie, wo möglich, vorrangig den Ausbau und die Reaktivierung von Straßenbahnen unterstützen. Mobilität darf nicht vom Geldbeutel abhängen: Länder, Kommunen und Verbünde wollen wir dabei unterstützen, attraktive Preisangebote bis hin zu ticketlosem ÖPNV zu machen und neue Finanzierungsquellen wie eine Umlagefinanzierung zu erschließen.

Deutschland wird Fahrradland und stärkt die Fußgänger*innen

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Mobilpass einführen

Autonomes Fahren, vernetzte Mobilitätsangebote, nutzen statt besitzen – der digitale Fortschritt wird unseren Alltag in den nächsten Jahren grundlegend verändern. Wir wollen die deutsche Mobilitätswirtschaft zur Vorreiterin für neue Mobilitätslösungen machen und die Digitalisierung nachhaltig, inklusiv und ausgewogen für die Verkehrswende nutzen. Echtzeitinformationen und ein einheitliches Ticketsystem müssen im ÖPNV Standard werden. Damit man problemlos überall von A nach B kommt, wollen wir mit dem Mobilpass die Angebote von 120 Verkehrs- und Tarifverbünden in Deutschland vereinfachen und verknüpfen und Sharing- und Ridepooling-Dienste so integrieren, dass Sozial- und Umweltdumping ausgeschlossen sind. Bei der Vernetzung sind das Open-Data-Prinzip und offene Schnitt­stellen zu beachten. Wir wollen den Wechsel zu Fahrrad, Bus und Bahn für alle attraktiv machen und auch finanziell fördern. Der Mobilpass soll ebenso Sozialtarife und ticketlose Nutzung fördern. Alle Mobilitätskonzepte müssen barrierefrei sein und eine Teilnahme auch ohne eigene digitale Endgeräte ermöglichen. Für autonomes Fahren verbessern wir den Rechtsrahmen mit Schwerpunkt auf dem öffentlichen Verkehr. Fahrgastrechte wollen wir durch automatisierte Entschädigungsverfahren stärken.

Mehr Sicherheit durch die Mobilitätswende

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Den Autoverkehr klimaneutral gestalten

Der Automobilverkehr muss in den nächsten zehn Jahren endlich einen starken Beitrag zum Klimaschutz leisten. Bisher sind dort die Emissionen immer weiter gestiegen, es braucht jetzt die Trendwende. Zum Erreichen der Klimaneutralität muss der Autoverkehr abnehmen und gleichzeitig emissionsfrei werden. Wir werden dafür sorgen, dass dank besserer Züge, Busse, Rad- und Fußwege und flankierender Maßnahmen bis 2030 mehr als die Hälfte der Wege im Umweltverbund zurückgelegt werden. Das Auto wird aber für viele weiterhin wichtig sein. Die Autos müssen in der Summe im Sinne der Lebensqualität aller digitaler, leiser, kleiner und leichter sowie klimaneutral und besser recycelbar sein. Dabei geht es uns auch darum, mit Hilfe von Digitalisierung, autonomem Fahren und der Stärkung neuer Mobilitätsdienstleistungen Autos effizienter zu nutzen und auf diese Weise mehr Mobilität bei weniger Verkehr zu fördern. Ab 2030 dürfen deshalb nur noch emissionsfreie Autos neu zugelassen werden; den Weg dorthin bereiten europäische CO2-Flottengrenzwerte und eine ansteigende nationale Quote, die sich am 1,5-Grad-Pfad orientieren. Bis 2030 müssen aber bereits in relevantem Maße bisherige Verbrennerfahrzeuge durch E-Autos ersetzt werden, deren Anteil soll daher bis 2030 auf mindestens 15 Millionen Fahrzeuge steigen. So sorgen wir für saubere Luft, erfüllen unsere Klima- und Umweltziele und die Automobilindustrie kann ihre Entwicklungsarbeit und ihre Investitionen verlässlich planen. Das sichert zukunftsfähige Arbeitsplätze und neue Geschäftsmodelle. Die Kaufförderung emissionsfreier Autos wollen wir in ein Bonus-Malus-System überführen und für Elektro- Leichtfahrzeuge öffnen. Klimafreundliche Autos werden billiger, klimaschädliche teurer. Auch die Umrüstung bestehender Verbrenner zu emissionsfreien Autos wollen wir fördern. Zudem nutzen wir Regulierung, verpflichtende Verbraucherinformationen und Anreize, um Autos insgesamt leichter und effizienter zu machen. Wir beenden schrittweise die Dieselsubvention und gestalten die Dienstwagenbesteuerung sozial-ökologisch um. Wir beschleunigen den flächendeckenden Ausbau einer einheitlichen Ladeinfrastruktur, besonders im ländlichen Raum, inklusive Schnellladesäulen. Laden muss flächendeckend in Deutschland und Europa schnell, ökologisch, günstig und bequem möglich sein.

Moderne Verkehrsinfrastruktur

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Mobil auf dem Land durch eine Mobilitätsgarantie

In ländlichen Räumen ist die Mobilitätswende am anspruchsvollsten, denn viele Menschen sind dort auf das Auto angewiesen. Zugleich schränkt diese einseitige Autozentrierung die Autonomie von Kindern, Jugendlichen und Menschen ohne Auto besonders stark ein. Wir wollen erreichen, dass Mobilität auch auf dem Land ohne Auto und barrierefrei möglich ist. Wir wollen mit den Ländern eine Mobilitätsgarantie mit gesetzlich definierten Standards für Erreichbarkeit und Erschließung einführen, erweiterte Angebote an öffentlicher Mobilität in ländlichen Räumen entwickeln, lokale Initiativen unterstützen und Radwege ausbauen. Gerade in strukturschwachen Regionen braucht es eine regelmäßige, verlässliche und barrierefreie Anbindung an den ÖPNV, zum Beispiel durch Schnellbuslinien, und an Mobilitätsdienstleistungen wie Ridepooling- und On-Demand-Verkehre. Dennoch ist das Auto für viele Menschen im ländlichen Raum unverzichtbar und dort gerade für viele Familien kaum wegzudenken. Deshalb setzen wir hier auch besonders auf die Chancen der Antriebswende. Das E-Auto ist insbesondere im Paket mit Solaranlagen auf dem Dach, einem Stromspeicher im Keller und einer Wandladestation in der Garage eine zukunftsfähige Lösung. Zugleich wollen wir Carsharing flächendeckend verfügbar machen und die Errichtung von Carsharing-Stationen fördern, auch an zunächst weniger rentablen Standorten.

Mobilitätswende in der Stadt

…..“

Kapitel zum Lieferkettengesetz:

„Lieferkettengesetz europäisch umsetzen

Viel zu oft kaufen wir Dinge, deren Herstellung auf dem Raubbau an Mensch und Natur basiert, obwohl wir das gar nicht wollen. Damit Unternehmen künftig Umwelt- und Sozialstandards, Menschenrechte sowie Klima- und Artenschutz entlang der gesamten internationalen Wertschöpfungskette durchsetzen, braucht es ein verbindliches und wirksames Lieferkettengesetz auf nationaler wie europäischer Ebene. Zudem schafft ein solcher verbindlicher Rahmen gleiche Wettbewerbsbedingungen am Markt und er schafft Rechtssicherheit. Den Kern einer solchen Regelung stellt eine zivilrechtliche Haftung dar, auf deren Grundlage Unternehmen im Schadensfall zur Verantwortung gezogen werden können. Nachbesserungen am deutschen Lieferkettengesetz sind dringend notwendig, zum Beispiel eine Ausweitung der erfassten Unternehmen, aber auch eine Erweiterung der umweltbezogenen Sorgfaltspflichten. Darüber hinaus setzen wir uns auch auf europäischer Ebene für eine ambitionierte, verbindliche Regelung in internationalen Lieferketten ein. Waren, deren Herstellung mit schweren Menschenrechtsverletzungen wie zum Beispiel Kinder- oder Zwangsarbeit im Zusammenhang steht, soll der Zugang zum EU-Binnenmarkt verwehrt werden. Auf EU-Ebene werden wir uns zudem für einen Importstopp für Agrarprodukte einsetzen, die im Zusammenhang mit illegaler Entwaldung und Menschenrechtsverletzungen wie Vertreibung stehen. Weltweit wird Wald, insbesondere so wichtiger Tropen-, Ur- und Mangrovenwald, mit fortschreitender Geschwindigkeit abgeholzt und abgebrannt – vor allem für die agrarindustrielle Produktion wie den Anbau von Soja und Palmöl, für Bergbau oder Holzeinschlag. Ein Großteil der Güter wird in die EU importiert. Die EU-Holzhandelsverordnung wollen wir stärken, die Verwendung von Soja und Palmöl als Kraftstoff jetzt stoppen und Strategien zur Reduktion von Palmöl und Soja in anderen Bereichen voranbringen. Wir schützen hier und weltweit den Wald, fördern die Wiederbewaldung und Renaturierung zerstörter Flächen und wollen dazu Verträge und Partnerschaften mit entsprechenden Ländern schließen. Wir setzen uns zudem für gentechnikfreie Lieferketten ein. Auf internationaler Ebene muss die Erarbeitung eines rechtsverbindlichen UN-Abkommens zu Wirtschaft und Menschenrechten (Binding Treaty) vorangetrieben werden. "

Kreislaufwirtschaft zum Standard machen, Reparatur- und Recyclingindustrie voranbringen

Müll ist ein Designfehler und eine Verschwendung wichtiger Ressourcen und Rohstoffe – die endlich sind und uns abhängig machen. Auf dem Weg zur Kreislaufwirtschaft brauchen wir eine neue Rohstoffpolitik, die den Einsatz von Primärrohstoffen reduziert, fossile durch nachwachsende Rohstoffe ersetzt und die globale Rohstoffgewinnung an hohe Transparenz-, Sozial- und Umweltstandards bindet. Bei der Gewinnung heimischer Rohstoffe wollen wir den Dialog zwischen den beteiligten Akteuren forcieren. Ob Verpackung, Gebäude, Auto oder Laptop – wir schaffen die gesetzlichen Rahmenbedingungen und ökonomischen Anreize dafür, dass alle Produkte lange verwendet, wiederverwendet, gemeinsam genutzt, repariert und hochwertig recycelt werden können. Im Ergebnis heißt das bis spätestens 2050: kein Müll mehr, Schluss mit geplantem Verschleiß, dafür mehr grüne Jobs vor Ort in einer neuen europäischen Reparatur- und Recyclingindustrie, die die Abhängigkeit von endlichen Ressourcen und Rohstoffimporten verringert. Den Weg dorthin weisen wir mit verbindlichen Herstellerverpflichtungen, ambitionierten Recyclingquoten, Steuer-und Abgaberegelungen, Normen und Standards und gezielten Förderprogrammen. Bis 2030 werden wir alle Güter und Materialien, die auf den Markt kommen, mit einem digitalen Produktpass ausstatten, der Unternehmen und Verbraucher*innen alle für sie wichtigen Informationen über Design, CO2-Fußabdruck, Reparierbarkeit und Materialien bereitstellt, die für eine klimaneutrale Kreislaufwirtschaft nötig sind. Effizienter Materialeinsatz und Kreislaufwirtschaft reduzieren den Energiebedarf und tragen wesentlich zum Gelingen der Energiewende bei.