Frage an Silvio Lang von Markus J. bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Wie stehen Sie zur geplanten Wiedereröffnung des Dresdner Fernsehturms? Es werden insgesamt rund 70Millionen Euro an Steuergeldern in den Fernsehturm fließen um einem privaten Betreiber den Betrieb zu ermöglichen. Gleichzeitig droht dem Blauen Wunder aufgrund von Baufälligkeit die Sperrung für den KFZ Verkehr, weil dafür keine Gelder vorhanden sind. Wo sehen Sie die Prioritäten?
Sehr geehrter Herr Joos,
vielen Dank für Ihre Frage. Der Dresdner Fernsehturm ist zwar kein
bundespolitisches Thema und ich bin kein Stadtrat - insofern spielt
meine Meinung, selbst wenn ich in den Bundestag einziehen sollte, nur
eine untergeordnete Rolle. Dennoch beantworte ich Ihre Frage natürlich
gern:
DIE LINKE hat im Stadtrat für den Erhalt des Fernsehturms gekämpft, auch
mit eigenen Anträgen. Ich teile die Auffassung unserer
Stadtratsfraktion, dass das Bauwerk als Beispiel der Ostmodernen
Architektur zu erhalten ist. Inwiefern mit öffentlichen Subventionen ein
privater Betrieb des Fernsehturms sinnvoll ist, da habe ich durchaus
meine Zweifel - steh aber auch mitnichten tief genug im Thema, um das
kompetent einschätzen zu können.
Natürlich haben andere Dinge in der Stadt, wie zum Beispiel auch die
Sanierung des Blauen Wunders, ebenfalls hohe Priorität. Ich würde das
aber nicht gegeneinander ausspielen wollen. Es ist Aufgabe des
Stadtrates, einen Haushalt aufzustellen und zu verabschieden - ich hab
großes Vertrauen in die Stadtratsfraktion meiner Partei, dass sie in
diesem Rahmen auch für die künftigen Haushalte Lösungen vorschlägt, um
das eine zu tun ohne das andere zu lassen.
Ich hoffe, Ihre Frage damit beantwortet zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
Silvio Lang
Direktkandidat DIE LINKE zur Bundestagswahl 2021 im Wahlkreis 160
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