Frage an Silvia Schmidt von Gerhard D. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau MdB Silvia Schmidt,
bitte lesen Sie in der Mitteldeutschen Zeitung MZ Sangerhausen vom 09.03.2013 auf Seite 7 "Bürgerinitiative erneut für Fernwasser Kommunalpolitiker erneut zum Handeln aufgefordert . Bürgeraktion kämpft weiter gegen uranbelastetes Trinkwasser" des Trinkwasser-Zweckverbands TZV Südharz Sangerhausen. Ihnen ist vermutlich bekannt,ich bin der Koordinator und Sprecher der Bürgeraktion gegen uranbelastetes Trinkwasser (des Brunnen-Wasserlieferanten der RegionTZV Sangerhausen) Bitte mailen Sie mir,ob und wie konkret Sie uns als MdB unterstützen können? Wir kämpfen um Fernwasseranschluss aus der Rappbode-Talsperre aus den Bergen unseres Harzgebirges.
Beste Grüsse
Dr-Ing. Gerhard Ernst (VDI)
Sehr geehrter Herr Dr. Ernst,
herzlichen Dank für Ihre Mail. Die Entscheidung über Fragen der örtlichen Wasserversorgung liegt allein bei den Kommunen, daher kann ich aus Bundessicht aktuell keinen Einfluss auf diese Fragen nehmen. Ich danke Ihnen für Ihr Verständnis und wünsche Ihnen, dass Sie mit Ihrem Vorhaben Erfolg haben werden.
Mit herzlichen Grüßen
Ihre Silvia Schmidt, MdB
Weitere Fragen an Silvia Schmidt
(...) herzlichen Dank für Ihre Frage, die ich aber leider auch nicht beantworten kann. Für die Kindertagesbetreuung sind die Kommunen zuständig, in Ihrem Fall die Stadt Eisleben. Ich schlage vor, Sie fragen bei der Bürgermeisterin oder im Stadtrat nach. (...)
Sehr geehrter Herr Schmitt,
ich bin persönlich entschieden gegen den Handel mit Regimen, die die Menschenrechte grundsätzlich nicht achten.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Silvia Schmidt, MdB
(...) Ob ein Schmerzensgeld im Sinne einer Genugtuung über den Ausgleich der Schädigung zusätzlich zum "Schadensausgleich" gezahlt werden sollte, kann ich ebenfalls nicht befinden, denn dies zu entscheiden liegt im Ermessen eines Gerichtes und nicht der Politik. Für die Politik muss gelten, dass ein Leben in Würde ermöglicht werden muss. Wie dies geschieht, muss politisch entschieden werden. (...)
(...) meines Wissens hat die derzeitige Bundesregierung beim Thema Contergan keine Anstrengungen unternommen, um die Lebenssituation der Betroffenen zu eruieren oder gar zu verbessern. Dies ist, angesichts der mir bekannten z.T. (...)