Frage an Silvia Schmidt von Maximilian G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Frau Schmitd,
ich hätte einige Fragen zur Integrationspolitik,wobei ich gerne ihre Meinung und die Meinung ihrer Partei hören würde.
Auf der Internetseite www.vielfalt-als-chance.de, herausgegeben von der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, ist zu lesen:
"Menschen mit Zuwanderungshintergrund sind eine wichtige Zielgruppe: Allein die 2,5 Millionen in Deutschland lebenden Türken haben eine Kaufkraft von 17 Milliarden Euro. Das entspricht dem Niveau des Saarlands"
Dies entspricht lediglich einer Kaufkraft 6800,00 € pro Kopf, der Durchschnitt liegt bei ca. 17.000 €.
Dazu hätte ich einige Fragen:
1. Ist Ihnen bekannt warum die Kaufkraft derart gering ist?
2. Wie viel dieser Kaufkraft besteht aus Transferleistungen des Staates?
3. Wie viel dieser Kaufkraft ist selbst erwirtschaftet worden?
Von mir bekannten Zöllnern wird berichtet, dass es an der Tagesordnung ist, dass größere Barbeträge von türkischen Mitbürgern in die Türkei transferiert werden. Diese "Kaufkraft" verbleibt also nicht in Deutschland. Die Fragen hierzu;
4. Wie hoch sind die angemeldeten ausgeführten Beträge?
5. Wie hoch ist die geschätzte Dunkelziffer von diesen ausgeführten Beträgen?
6.Wie hoch ist der wirtschaftliche Gewinn für Deutschland durch diese Migrantengruppe, wenn die Kosten
für Gesundheit (inkl. die in der Türkei mitversicherten Personen), Integration und Strafverfolgung
abgezogen werden?
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Maximilian Gödicke
Sehr geehrter Herr Gödicke,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Leider sind uns als Oppositionsfraktion keine statistischen Auswertungen bekannt oder für uns verfügbar, die diese Daten valide verarbeiten würden. Zudem haben wir keinen Zugriff auf Daten, die eine Beantwortung ihrer Fragen auch nur näherungsweise ermöglichen würde. Ich empfehle Ihnen daher, sich mit Ihrer Anfrage direkt an die Bundesregierung bzw. an Abgeordnete der Regierungsfraktionen zu wenden, die eher über solche Möglichkeiten verfügen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Silvia Schmidt, MdB
Weitere Fragen an Silvia Schmidt
(...) herzlichen Dank für Ihre Frage, die ich aber leider auch nicht beantworten kann. Für die Kindertagesbetreuung sind die Kommunen zuständig, in Ihrem Fall die Stadt Eisleben. Ich schlage vor, Sie fragen bei der Bürgermeisterin oder im Stadtrat nach. (...)
(...) herzlichen Dank für Ihre Mail. Die Entscheidung über Fragen der örtlichen Wasserversorgung liegt allein bei den Kommunen, daher kann ich aus Bundessicht aktuell keinen Einfluss auf diese Fragen nehmen. Ich danke Ihnen für Ihr Verständnis und wünsche Ihnen, dass Sie mit Ihrem Vorhaben Erfolg haben werden. (...)
Sehr geehrter Herr Schmitt,
ich bin persönlich entschieden gegen den Handel mit Regimen, die die Menschenrechte grundsätzlich nicht achten.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Silvia Schmidt, MdB
(...) Ob ein Schmerzensgeld im Sinne einer Genugtuung über den Ausgleich der Schädigung zusätzlich zum "Schadensausgleich" gezahlt werden sollte, kann ich ebenfalls nicht befinden, denn dies zu entscheiden liegt im Ermessen eines Gerichtes und nicht der Politik. Für die Politik muss gelten, dass ein Leben in Würde ermöglicht werden muss. Wie dies geschieht, muss politisch entschieden werden. (...)