Frage an Silvia Schmidt von Roland E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Schmidt,
nachdem nun endlich ein Herr Sarrazin, im Bezug auf Türken und Araber, mal zu Recht öffentlich das ausgesprochen hat, was viele, viele Bürger denken wird er sofort von Politikern, auch Ihrer Partei, beschimpft und man schreit nach Bestrafung. Genau deshalb traut sich kein Bürger diese Mißstände laut zu äußern. Warum darf man in Deutschland, im Bezug auf Türken, nicht die Mißstände beim Namen nennen, ohne das man sofort in die rechte Ecke gestellt wird bzw. man der Volksverhetzung bezichtigt wird? Die Probleme mit Türken bestehen nicht nur in Berlin oder in anderen Großstädten, wie Köln oder Duisburg, sonder in ganz Deutschland. Auch in kleineren Städten. Nach meiner persönlichen Meinung hat Herr Sarrazin den berühmten "Nagel auf den Kopf" getroffen. Wie ist Ihre Meinung dazu?
Sehr geehrter Herr Ehrholdt,
ich bin nicht der Meinung, dass Herr Sarrazin hier den „Nagel auf den Kopf“ getroffen hat, ebenso wenig wie ich Ihre Ansicht teile, dass wir auch in vielen kleinen Städten, womöglich noch in Eisleben, größere Probleme mit Ausländern haben. Der Ausländeranteil in den Flächenländern und besonders im Osten zeigt, dass das reine Erfindung ist. Was die Probleme in den Großstädten angeht, so darf man sicher nichts verharmlosen - man muss aber auch Ursachenforschung betreiben.
Es ist richtig, dass viele Migranten große Integrationsprobleme haben und ihnen von der deutschen Regierung über viele Jahre auch überhaupt keine Angebote gemacht worden sind. Bildung beginnt mit Sprache. Und Bildung ist ein Mangel, den nicht nur Migranten verspüren. Den verspüren wir bei einer größer werdenden Gruppe in unserer Bevölkerung. Sie sind davon ausgeschlossen, sich durch Bildung eine Verbesserung ihrer sozialen Lage zu erarbeiten. Und genau diese soziale Lage ist entscheidend dafür, ob jemand integriert wird oder außen vor bleibt, ob er einem Beruf nachgehen kann oder nicht. Ich erwarte neben allem Problembewusstsein für die großen Städte auch ein Bewusstsein dafür, dass die Mehrheit der Migranten keine Probleme bereiten und im Wesentlichen in Frieden leben wollen. Wenn man durchblicken lässt, dass man generell etwas gegen Ausländer hat, braucht man sich über den Vorwurf der rechten Parteigängerschaft auch nicht zu wundern.
Mit herzlichen Grüßen
Ihre Silvia Schmidt, MdB
Weitere Fragen an Silvia Schmidt
(...) herzlichen Dank für Ihre Frage, die ich aber leider auch nicht beantworten kann. Für die Kindertagesbetreuung sind die Kommunen zuständig, in Ihrem Fall die Stadt Eisleben. Ich schlage vor, Sie fragen bei der Bürgermeisterin oder im Stadtrat nach. (...)
(...) herzlichen Dank für Ihre Mail. Die Entscheidung über Fragen der örtlichen Wasserversorgung liegt allein bei den Kommunen, daher kann ich aus Bundessicht aktuell keinen Einfluss auf diese Fragen nehmen. Ich danke Ihnen für Ihr Verständnis und wünsche Ihnen, dass Sie mit Ihrem Vorhaben Erfolg haben werden. (...)
Sehr geehrter Herr Schmitt,
ich bin persönlich entschieden gegen den Handel mit Regimen, die die Menschenrechte grundsätzlich nicht achten.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Silvia Schmidt, MdB
(...) Ob ein Schmerzensgeld im Sinne einer Genugtuung über den Ausgleich der Schädigung zusätzlich zum "Schadensausgleich" gezahlt werden sollte, kann ich ebenfalls nicht befinden, denn dies zu entscheiden liegt im Ermessen eines Gerichtes und nicht der Politik. Für die Politik muss gelten, dass ein Leben in Würde ermöglicht werden muss. Wie dies geschieht, muss politisch entschieden werden. (...)