Frage an Silke Lesemann von Heiko S. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Frau Lesemann,
warum konnten Sie diesem Antrag nicht zustimmen (Einsetzung des Asse-Untersuchungsausschusses)? Eine Aufklärung ist mehr als erforderlich, auch für die Zukunft.
Warum darf die Wahrheit nicht ans Licht kommen? Ist es zu unbequem?
Ich denke es geht um die Gesundheit von uns Bürgern in Niedersachsen.
Bitte nennen Sie mir ihre Gründe.
Vielen Dank im Voraus
Freundliche Grüße
Heiko Schönemann
Sehr geehrter Herr Schönemann,
die SPD ist an einer Aufklärung der Vorgänge rund um die Asse außerordentlich interessiert. Wir haben deshalb am 16.06.2009 gemeinsam mit den anderen beiden Oppositionsfraktionen die Einrichtung eines Asse-Untersuchungsausschusses gefordert; der Ausschuss ist eingerichtet worden und arbeitet seit Juni 2009. Den dazugehörigen Entschließungsantrag finden sie als Drucksache 16/1208 "Einsetzung eines 21. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses Entschließungsantrag SPD 05.05.2009". Richtig ist, dass meine Fraktion zunächst auf den Aufklärungswillen auch der Landesregierung gesetzt hatte und deshalb im September 2008 von einer Einsetzung eines Untersuchungsausschusses noch abgesehen hatte. Nachdem in den Ausschussberatungen mehr als deutlich wurde, dass dieser Aufklärungswille nicht vorhanden war und von Hinhaltemanövern begleitet war, hat meine Fraktion im Mai 2009 einen Untersuchungsausschuss gefordert.
Mit freundlichen Grüßen
Silke Lesemann
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