Frage an Silke Gajek von Jan W. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Gajek!
Das hätte ich gerne etwas konkreter von Ihnen!
Deutschland beteiligt sich seit über 20 Jahren militärisch an Konflikten weltweit, obwohl es Streitkräfte nur zur Verteidigung aufstellen und einsetzen darf. Dabei ist die BRD
"von Freunden umgeben"; ein Angriff auf das Bundesgebiet unwahrscheinlich.
Trotzdem kämpfen und sterben SoldatInnen der Bundeswehr in Konflikten in Europa wie auf dem Balkan oder außerhalb in Afghanistan, Somalia, Georgien etc.!
Die Kosten für die Kriegseinsätze, vom zuständigen Minister verharmlost, werden überwiegend aus dem Verteidigungshaushalt bezahlt, anstatt z.B. aus dem Titel Auswärtiges, Entwicklungshilfe, Wirtschaft...
Andererseits wollen Verteidigungspolitiker und hohe Militärs immer mehr Personal und Material für die Einsätze.
Meine Fragen:
- Einsatz der Bundeswehr allgemein im Ausland; insbesondere in Afghanistan? Hier sinnvoll/richtig oder falsch?
- Ist das für Sie ein Kriegeinsatz?
- Haben Sie ggf. Abzugsperspektiven oder -forderungen?
- Eweiterung oder Verkleinerung/Abschaffung der Bundeswehr?
- Mehr/weniger Mittel für Militär und ggf. zu Lasten welcher anderen Aufgaben?
- Aufrechterhaltung der allgemeinen Wehrpflicht oder Längerdiener-/Berufssoldatenarmee?
Darüber hinaus militarisiert die Bundeswehr m.E. die Zivilgesellschaft in Deutschland schleichend durch massiven Einsatz im Inland (z.B. G8 Gipfel, Weltkirchentag/Papstbesuch, Fußball-WM, aber auch ständig durch dauerpräsente Strukturen (Landeskommando in Schwerin für M-V) und militärische Teams für zivilmilitärische Zusammenarbeit in allen Landkreisen und kreisfreien Städten.
Wie stehen Sie ganz konkret dazu?
Als Abgeordneter wirken sie künftig u.a. an der "Königsdisziplin Haushalt" und der Mittelverteilung mit und haben damit entscheidenden Einfluss auf Festlegungen und Mittelverteilung für die Kriegs- und Militärfinanzierung!
Deshalb interessierten mich Ihre Standpunkte dazu außerordentlich!
Mit freundlichen Grüßen
Jan Weber
sehr geehrter herr weber, hier meine antworten auf ihre fragen:
1.) Einsatz der Bundeswehr allgemein im Ausland; insbesondere in Afghanistan? Hier sinnvoll/richtig oder falsch?
gajek: ich bin 2001 bei bündnis 90/die grünen ausgetreten, weil in der damaligen koalition dein auslandseinsatz durchgesetzt wurde. ich bin gegen auslandseinsätze und werde, wenn ich in den bundestag gewählt werde, auch so stimmen. problematisch ist jedoch, jetzt sofort abzuziehen. zivile strukturen müssen gestärkt und andere humanitäre strategien umgesetzt werden.
2.) Ist das für Sie ein Kriegeinsatz?
gajek: ja
3.) Haben Sie ggf. Abzugsperspektiven oder -forderungen?
gajek: bündnis 90/die grünen spricht sich wie schon unter 1. kurz benannt, bspw. für die schulung und stärkung der polizeistrukturen im land aus. hierfür bedarf es zusätzlicher materieller unterstützung. der bildungspolitische sprecher im bundestag von den grünen hat dazu interessante aspekte genannt. mehr dazu unter
http://www.gruene.de/einzelansicht/artikel/ducken-und-schweigen.html
4.) Eweiterung oder Verkleinerung/Abschaffung der Bundeswehr?
gajek: bündnis 90/die grünen ist für die abschaffung der wehrpflicht und plädiert für eine bundeswehr mit 200.000 berufssoldatinnen und -soldaten
5.) Mehr/weniger Mittel für Militär und ggf. zu Lasten welcher anderen
Aufgaben?
gajek: eindeutig weniger mittel, eine militärische ausrichtung halte ich für die falsche vorgehensweise bei interventionsmotiven.
5.) Aufrechterhaltung der allgemeinen Wehrpflicht oder
Längerdiener-/Berufssoldatenarmee?
gajek: wie schon gesagt, berufsarmee
soviel zu meinen antworten, wenn sie noch spezifischere antworten benötigen, bitte noch mal melden.
ihnen einen guten wahlsonntag
gruß silke gajek
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