Frage an Sigrid Beer von Georg N. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrter Herr Niedermüller,

ich danke für Ihre Mail. Sie weisen in der Tat auf ein gravierendes Problem hin. Nicht nur für mich als grüne Bildungspolitikerin, für uns Grüne insgesamt, ist gutes und engagiertes Personal an den Hochschulen besonders wichtig, insbesondere vor dem Hintergrund des erhöhten Betreuungsaufwands in den neuen Studiengängen und der steigenden Studierendenzahlen durch den doppelten Abiturjahrgang. Daher wollen wir die Zahl zunehmender, prekärer Beschäftigungsverhältnisse beim wissenschaftlichen und nicht-wissenschaftlichen Personal an den Hochschulen abbauen und den wissenschaftlichen Nachwuchs über Juniorprofessuren und die Stärkung des Mittelbaus fördern. Befristungen ohne konkretes Qualifikationsziel sollen nur in begründeten Einzelfällen möglich sein. Das Personal an den nordrhein-westfälischen Hochschulen und Universitätskliniken soll zu gleichen Bedingungen und in Anlehnung an den Landesdienst beschäftigt und vergütet werden. Daher haben wir in der rot-grünen Minderheitsregierung mit den Hochschulen im Rahmen der Ziel- und Leistungsvereinbarungen 2012 festgehalten, dass ein Kodex „Gute Arbeit“ erarbeitet und an allen Hochschulen umgesetzt werden soll. Dieser soll konkrete landesweite Regelungen zur Verbesserung der Beschäftigungssituation an den Hochschulen beinhalten. Weitere Elemente sollen im Hochschulgesetz festgeschrieben werden. Im Rahmen eines bundesweiten „Pakt für den wissenschaftlichen Nachwuchs“ und für zukunftsfähige Personalstrukturen an den Hochschulen wollen wir eine Initiative zur Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes starten mit den vorrangigen Zielen die Befristungsmöglichkeiten einzudämmen, die Tarifsperre aufzuheben und einen Wissenschaftstarifvertrag zu schaffen, der für alle Beschäftigtengruppen an den Hochschulen gelten soll.

Sehr geehrter Herr Niedermüller,

am Dienstag hat an der Universität Duisburg-Essen eine Podiumsdiskussion zur Situation des wissenschaftlichen Mittelbaus und prekärer Beschäftigung stattgefunden. Neben Vertreterinnen von GEW und dem Personalrat der Uni waren nach meinen Informationen aber nur die grüne Kollegin Frau Dr. Ruth Seidl und ihr Kollege Schultheiß von der SPD anwesend. Piraten, CDU, FDP und LINKE waren nicht dabei bzw. haben abgesagt oder gar nicht auf die Einladung reagiert.

Mit besten Grüßen
Ihre Sigrid Beer