Frage an Siglinde Schaub von Monika W. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Frau Wolf,

was Sie mit „Sofortvermittelbaren“ meinen, kann ich nur vermuten. Im Amtsdeutsch heißen sie arbeitsmarktnah. Dafür gibt es verschiedene Bundesprogramme. In Berlin gibt es das Programm „JOB-Perspektive“, das vor einigen Monaten begann und in dem es um die schnelle Vermittlung auf den 1. Arbeitsmarkt geht. Dieses Programm wird sowohl aus Bundes- als auch aus Landesmitteln finanziert. Es wäre gut, wenn Sie mir zu Ihrem konkreten Programm etwas Genaueres mitteilen könnten, damit ich konkreter darauf eingehen kann. Einen Hinweis möchte ich Ihnen schon mal geben: Auf der Internetseite www.comfort-berlin.de fand ich Kursangebote mit Arbeitsplatzgarantie für verschiedene Bereiche. Möglicherweise ist etwas für Sie dabei.

Der ÖBS in Berlin wird nicht abgeschafft. Allerdings haben die Sparmaßnahmen der schwarz-gelben Bundesregierung dazu geführt, weniger dass Berlin in diesem Jahr 200 Mio € weniger für die Eingliederung von Erwerbslosen zur Verfügung stehen als im Vorjahr. Das bleibt natürlich nicht ohne Auswirkungen auch auf den ÖBS. Darüber hinaus hat die Bundesregierung in der Vergangenheit Programme abgeschafft bzw. so geändert, dass wir sie nicht mehr für den ÖBS nutzen durften.
Zur Finanzierung des ÖBS nehmen wir arbeitsmarktpolitische Instrumente des Bundes zur Grundlage und stocken sie mit Landesmitteln auf. Die Beschäftigten im ÖBVS verdienen dadurch mindestens 1.300,00 €

Die Politik der Bundesregierung – die den ÖBS mit seinem Mindestlohn ablehnt - hat dazu geführt, dass wir in Berlin in Zukunft weniger Stellen haben als bisher. Auch die anderen Parteien im Abgeordnetenhaus von Berlin lehnen den ÖBS als Gegenmodell zur Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung ab. Die Linke hat ihn dennoch durchgesetzt und ihn mit Unterstützung von Projekten und ÖBS-Beschäftigten geschützt.
Wir halten auch in Zukunft am ÖBS fest, wollen ihn verstetigen und ausbauen. Den Mindestlohn von 7,50 € wollen wir in der nächsten Wahlperiode auf 8,50 € anheben, ebenso beim Vergabegesetz. Nach wie vor fordern wir, gemeinsam mit unserer Bundestagsfraktion, die Bundesregierung auf, eine andere Finanzierungsgrundlage für en ÖBS zuzulassen.

Wir werden weiter dafür streiten, dass die Mittel, die ohnehin zur Finanzierung von Arbeitslosigkeit aufgewendet werden, gebündelt werden dürfen. So könnten zusammen mit Landesmitteln weitere Stellen im ÖBS geschaffen werden, die tariflich, mindestens aber nach Mindestlohn bezahlt werden.

Der ÖBS ist und bleibt eine Alternative zu den 1-Euro-Jobs und zur Niedriglohn-Bürgerarbeit und deshalb halten wir daran fest.

Mit freundlichen Grüßen
Siglinde Schaub.