Frage an Siegfried Willy Scheffler von Asta J. bezüglich Energie

Sehr geehrte(r) Herr/Frau Jachimowski,

vielen Dank für Ihre Frage.

Die Bundesregierung hat sich in den vergangenen Jahren stark für eine moderne Energiepolitik nicht nur für unser Land, sondern auch mit globaler Perspektive eingesetzt.

Wir begegnen der wachsenden Nachfrage nach Energie und den Herausforderungen des Klimawandels mit einer klaren Innovationsstrategie, die auf einen breiten Energiemix und einen effizienten und klimafreundlichen Umgang mit den Energieressourcen setzt. Mit dieser Strategie wollen wir die Abhängigkeit Deutschlands vom Öl reduzieren und die Energiekosten schrittweise senken.

Die Sicherung von Arbeitsplätzen und verantwortliche Umweltpolitik sind für uns keine Gegensätze. Wir setzen auf die Märkte von Morgen: nachhaltige Stoffwirtschaft, Erneuerbare Energien, Energieeinsparung und Effizienzrevolution bei Energie und Rohstoffen und konsequente Minderung von Umwelt- und Gesundheitsrisiken.

Mit dem von uns geschaffenen Erneuerbare-Energien-Gesetz werden wir bis 2010 rund 20 Mrd. Euro neue Investitionen auslösen und darüber hinaus zum industriellen Weltmarktführer für die Solar- und Windkrafttechnologie. Das ist „Arbeit und Umwelt“. Es gibt seitens der SPD-Fraktion keinen Grund, vom EEG Abstand zu nehmen.

Weitere Aspekte unserer Energiepolitik:

-Wir werden innovative Technologien wie die Erneuerbaren Energien weiter fördern. Ziel ist es, möglichst schnell die Wettbewerbsfähigkeit solcher innovativer Technologien zu erreichen. Den mit der Einbindung der Erneuerbaren Energien verbundenen Umbau unserer Stromversorgungsnetze werden wir beschleunigen.
- Um die Energieeffizienz weiter zu steigern und CO2-Ausstöße zu reduzieren, werden wir die erfolgreiche Förderung der Gebäudesanierung weiter entwickeln und ausbauen. Mit dem von uns eingeführten Energiepass machen wir den Energieverbrauch von Gebäuden für Mieterinnen und Mieter, Käuferinnen und Käufer von Häusern und Wohnungen transparent.
-Beim Ausbau der Erneuerbaren Energien werden wir die gewachsene Bedeutung der Energieerzeugung aus Biomasse weiter verstärkt fördern. So verbinden wir die Erschließung von zukunftsfähigen Energiequellen mit neuen Möglichkeiten zu mehr Wirtschaftswachstum und der Schaffung neuer Arbeitsplätze.
- Wir setzen auch in Zukunft auf hocheffiziente und klimaverträgliche Kohlekraftwerke und werden dafür sorgen, dass dieser Energieträger auch mit unseren Klimazielen vereinbar ist.
-Unser Ziel ist ein emissionsfreies Kraftwerk, in dem CO2 wirksam abgeschieden und gespeichert werden kann. Deshalb werden wir die bereits begonnene Förderung der Forschung und Entwicklung in diesem Bereich fortsetzen.
- Den Beschäftigten im Steinkohlebergbau geben wir auch künftig eine klare Zukunftsperspektive, indem wir den sozialverträglichen Strukturwandel im Bergbau weiter begleiten und dabei die in den Regionen vorhandene Innovationskraft stärken. Es bleibt bei der vereinbarten Steinkohlefinanzierung.
- Wir stellen sicher, dass Strom- und Gasnetze zu fairen Bedingungen genutzt werden können und sorgen durch Anreizregulierung dafür, dass unsere Netze sowohl zuverlässig als auch kostengünstig betrieben werden.
- Wir sind uns der Verantwortung und der Chance bewusst, erstklassiges deutsches Know-how im Bereich Energie weltweit einzusetzen – im Sinne globaler Umweltpolitik und zum Nutzen deutscher Unternehmen und Beschäftigten.
- Wir halten am Atomausstieg fest. Bei der Umsetzung des vereinbarten Atomausstiegs wird die Sicherheit des Reaktorbetriebs während der Restlaufzeit im Zentrum unserer Aufmerksamkeit stehen. Wir bekennen uns zur nationalen Verantwortung für die Endlagerung radioaktiver Abfälle.

Mit freundlichen Grüßen
Siegfried Scheffler, MdB