Frage an Sibylle Schmidt von Georg D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Frau Schmidt,
Bezug nehmend auf Ihre bisherigen Antworten möchte ich Sie fragen, wie soll das bedingungslose Grundeinkommen finanziert werden, wenn die Menschen daran gefallen finden und nicht mehr arbeiten gehen? Hinzu kommt, dass es zu einer riesigen Einwanderung kommen wird und alle Märkte (Wohnungsmarkt, Arbeitsmarkt, Ausbildungsmarkt) aus den Fugen geraten würden. Insofern kann die Einführung des Grundeinkommens nur ein zweiter oder dritter Schritt einer langfristigen gesellschaftlichen Umstrukturierung sein. Wie sehen demnach ihrer Meinung nach die ersten Schritte aus?
Unabhängig von der Beantwortung der Frage danke ich ihnen für ihr Engagement. Mit freundlichen Grüßen,
G. D.
![Sibylle Schmidt Portrait von Sibylle Schmidt](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/Schmidt-07%20Kopie_1.jpg?itok=shtCNDQa)
Lieber Georg,
vielen Dank für die anspruchsvolle Frage. In die Umsetzung dieser Querschnittsmammutaufgabe sollten alle Gruppierungen einbezogen werden, die sich schon jahrelang darüber Gedanken machen. In meiner Vorstellung handelt es sich dabei um einen Notgroschen, mit dessen Sicherheit Bürger, bzw. Familien weitere Lebensplanungen beraten und Schicksalsschläge bewältigen. Im Jahre 2017 könnte ein junges Paar plus Baby mithilfe 15 € pro Nacht und Nase in einer Einraumwohnung existieren. Mutter oder Vater des Kindes könnten eine Qualifizierung, Ausbildung oder Studium finanzieren. Es könnte flexibel etwas dazuverdient werden, selbstverständlich legal und versteuert. Aber ohne Kriminalisierungsdruck. Weitere Zimmer könnten per Airbnb und Co. untervermietet werden, weil man in der Not zusammenrücken muss. In den 50ern zimmerte mein Vater nach der Arbeit auf dem Holzplatz Plakatwände; meine Mutter verkaufte neben ihrer Tätigkeit als Buchhalterin bei Hertha Eintrittskarten. Durch ihren Fleiß konnten sie sich etwas aufbauen. Leistungsprinzip als Grundgedanke. Sie wurden nicht gezwungen mit einem Budget auszukommen, mit dem Menschen zu heutigen Lebenshaltungskosten nicht auskommen können. Sie mussten kleine Jobs nicht geheim halten, um überleben zu können. Als ich nach der ungerechtfertigten Schließung unserer Musikclubs auf Arbeitslosengeld II angewiesen war, fehlten pro Kind ca. 200 € im Monat, obwohl ich in der Tradition der Trümmerfrauen aus einfachsten Zutaten Mahlzeiten zaubern, Strümpfe stopfen und renovieren kann. Es ist doch ungleich schwieriger, von Null auf Hundert eine Vollbeschäftigung zu finden, als durch Soloselbständigkeit Aufträge zu schaffen oder temporäres in einen Betrieb hineinzuwachsen. In diesem Sinne könnte das Bedingungslose Grundeinkommen auch ein kreativer Jobmotor werden. Es wird nicht länger sinnlose Arbeitszeit für Kontrollaufgaben und Nachweise verschwendet.
Eine Gegenfinanzierung ergibt sich aus dem Wegfall von Transferleistungen-Kindergeld-Bafög, Bezahlung von Mitarbeitern und Unterhaltskosten für Gebäude. Um einen europäischen Versorgungstourismus zu vermeiden, müsste das B.G. in allen EU Staaten im gleichen Zeitraum umgesetzt werden. Wir werden auch nicht umhin kommen, für eine vorher festzusetzende Laufzeit, die Fingerabdrücke von EU-Bürgern und Schutzsuchenden zu speichern. Der große Fehler - und ich meine damit nicht die mitfühlende, spontane Aussage einer Kanzlerin, Flüchtlingen helfen zu wollen, sondern das unbegrenzte Beharren auf dieser Aussage - muss korrigiert werden. Wir müssen technisch gewährleisten, die Identität von EU-Bürgern, Touristen und Geduldeten rasch und eindeutig feststellen zu können, um Manipulierten keine finanziellen Grundlagen für Anschläge zu ermöglichen. Mir persönlich wäre es angenehmer, für 10 Jahre Identitätsüberprüfungen, Fingerprints, Kameras und Grenzkontrollen hinzunehmen, um danach wieder unbeschwerten und grenzenlosen europäischen Tourismus zu genießen. Es war eine schöne Zeit, die durch nahe Kriege und manipulierte junge Männer eine Weile ausgesetzt werden muss.
50% in Europa lebender Muslime heiraten per arrangierter Ehe mit erheblicher Mitgift einen Partner oder eine Partnerin aus dem Homeland. Hierdurch wuchs ihr Anteil an der Bevölkerung unverhältnismäßig im Vergleich zu Liebesheiraten anderer Rucksackberliner. Ähnlich der freiwilligen Frauenquote in Aufsichtsräten sollte erst einmal eine gesellschaftliche Ächtung beschriebener geschäftstüchtiger Eltern erfolgen, die sich nicht für das Lebensglück ihrer Kinder interessieren. Demografie ist ein Studienfach, welches inneren Frieden durch innere Zufriedenheit gewährleistet. Wenn die Zahlen nicht stagnieren oder rückläufig werden, könnte über eine eingeschränkte Zahlung des Kindergeldes nachgedacht werden. Voraussetzung wäre die deutsche Staatsangehörigkeit mindestens eines Partners. Durch ein Bedingungsloses Grundeinkommen würden meiner Meinung nach auch konservative Muslime weniger Kinder bekommen. Als Betriebswirtin achte ich ihre Geschäftstüchtigkeit, wenngleich die Geschäftsausstattung vieler Läden stilvoller sein könnte.
Verwaltungsangestellte für Transferleistungen sollten schon jetzt als Finanzbeamte weitergebildet oder in Wunschberufe umgeschult werden. Die Finanzen eines jeden Bürgers müssten nach Einführung eines B.G. jährlich überprüft werden. Der neue Bundestag sollte einen Arbeitsausschuss für die europäische Umsetzung des B.G. einberufen. Eine genaue Reihenfolge der Gesetzesänderungen muss schrittweise festgelegt werden. Danach auf europäischer Ebene für jedes Land. Packen wir's an. Es muss endlich mal etwas Neues her. Ein unbeschwertes Leben ist unbezahlbar.
Beste Grüße
Sibylle