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Sibylle Pfeiffer
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Frage von Albert O. •

Frage an Sibylle Pfeiffer von Albert O. bezüglich Familie

Sehr geehrte Frau Pfeiffer,

das Thema Familienpolitik ist in der letzten Zeit sehr stark in den Hintergund der Diskussion gerückt. Deshalb folgende Frage:

1. Was wollen Sie bzw. die Union familienpolitisch als wichtigste Maßnahme angehen ?

2. Unterstützen Sie die Umstellung des Ehegaten- auf ein Familiensplitting ?

3. Unterstützen Sie Vorschläge, die Rentenanwartschaften nicht nur von den Beiträgen sondern auch von der Kindererziehungsleistung abhängig zu machen ? Unterstützen Sie dementsprechend Vorschläge auch Rentenkürzungen für Kinderlose zugunsten Familien mit -mehreren- Kindern ?

4. Zum Betreuungsthema: Welche Art von Maßnahmen zur Vereinbarkeit von Familien und Beruf bevorzugen Sie ?

Vielen Dank !

Albert Otten

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Otten,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Es war einmal ein Spitzenpolitiker einer bestimmten Partei; der hatte das Thema Familienpolitik als "Familie und Gedöns" umschrieben. Dies mag ich an dieser Stelle nicht kommentieren, ebenso wenig, ob das Thema Familienpolitik bei anderen Parteien in den Hintergrund gedrängt wurde.

Der Theologe und Literaturkritiker Alexandre Vinet hat einmal gesagt: "Das Schicksal des Staates hängt vom Zustand der Familie ab". Diese im 19. Jahrhundert getroffene Aussage, hat in meinen Augen auch heute noch ihre Gültigkeit.

Fest steht, dass Familienpolitik immer im Mittelpunkt des Handelns der CDU stand, steht und auch in Zukunft stehen wird. Die Union war maßgeblich daran beteiligt, dass die Familien wieder zurück im Zentrum der Politik gerückt wurden. Die Union hat entscheidenden Anteil daran, dass das Elterngeld und eine bessere Absetzbarkeit der Kosten für die Kinderbetreuung eingeführt wurden. So haben wir dafür gesorgt, dass die Vereinbarkeit von Familie und Erwerbstätigkeit verbessert wird. Für die Union ist es wichtig gewesen, dass es keine staatliche Bevormundung bei Erziehungsfragen gibt und dass Familien mit mehreren Kindern gestärkt werden.

Rund drei Viertel der Familien sind Ehepaare mit Kindern. Daher ist es sinnvoll, das Ehegattensplitting, das die besondere Bedeutung der Ehe als Kern der Familie würdigt, zu erhalten. Gleichzeitig erscheint es mir sinnvoll, wenn diese Förderung zu einem Familiensplitting erweitert wird. In meinen Augen ist es wichtig, dass Familien mit Kindern steuerlich besser gestellt sein müssen als Kinderlose.

Kinder sind wunderbar, bringen viel Freude, aber auch Verantwortung und Verzicht. Doch dieser Verzicht kommt letztendlich uns allen zugute. Ich denke, dass es gut ist, wenn die Zeiten der Kindererziehung in der Rentenversicherung deutlich mehr berücksichtigt werden. Rentenkürzung für kinderlose ist allerdings für mich nicht die zwingende Konsequenz aus der besseren Berücksichtigung der Kindererziehungszeiten.

Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist in meinen Augen sehr wichtig und ein Kernbestandteil der Politik der CDU. Es gibt viele Dinge, die dies fördern können. Dazu gehört auch die Besserstellung in den Sozialversicherungen und im Steuersystem. Durch das Elterngeld wurde ebenfalls ein wichtiger Schritt getan. Auch die Wirtschaft ist gefordert. Sie kann dafür sorgen, dass familienfreundliche Arbeitszeiten und Arbeitsbedingungen eingeführt werden. Familiengerechte Arbeitsplätze sind gefragt und nicht arbeitsplatzgerechte Familien.

Beim Thema Familien und Kinder ist nicht nur die Politik gefordert. Die ganze Gesellschaft steht in der Pflicht. Wenn Kinderlärm in erster Linie als Wertminderung betrachtet wir, hilft die beste Politik nichts.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Ausführungen behilflich gewesen zu sein und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Sibylle Pfeiffer