Frage an Sibylle Pfeiffer von Thomas S. bezüglich Gesundheit

Lieber Thomas,

so selten sehen wir uns nun auch wieder nicht, als dass Du mich über "abgeordnetenwatch" kontaktieren musst. Dennoch, vielen Dank für Dein Schreiben.

Natürlich ist mir der Unmut der Ärzte nicht verborgen geblieben. Die Beschwerden von ihnen und die öffentliche Diskussion führen ja zu einer großen Verunsicherung - und zwar der Betroffenen und ihrer Patienten. Ich habe sehr wohl Verständnis für die Sorgen und Ängste der Ärzte. Kein Verständnis habe ich allerdings, wenn der Streit auf dem Rücken der Patienten ausgetragen wird, wenn Praxen zeitweilig geschlossen werden oder wenn Patienten zur Vorkasse gebeten werden. Das geht in meinen Augen nicht.

Du sprichst die Stellung des deutschen Gesundheitssystems in der Welt an. Ich weiß, dass wir ein Gesundheitssystem haben, um dass uns die ganze Welt beneidet. Als Entwicklungspolitikerin, die mit vielen ausländischen Politikern gesprochen hat, kann ich Dir versichern, dass gerade das deutsche Gesundheitssystem als Vorbild für viele Länder dient.

Du fragst nach der Position der CDU in dieser Sache. Diese ist glasklar: Die CDU will, dass in Zukunft jeder in unserem Land eine gute, wohnortnahe medizinische Versorgung erhält und dass alle am medizinischen Fortschritt teilhaben können - und zwar unabhängig vom Geldbeutel.

Natürlich kostet ein gutes Gesundheitssystem Geld. Aber ich halte es nicht für klug, dass jeder Verbesserungsvorschlag (das gilt übrigens für alle Politikbereiche) zwangsläufig in der Forderung nach mehr Geld im System endet. Mehr Geld ist noch lange keine Garantie für Qualität. Natürlich müssen, aufgrund des demografischen Wandels und des medizinisch-technischen Fortschritts Struktur, Organisation und Finanzierung der gesetzlichen und privaten Krankenversicherung zukunftsweisend weiterentwickelt werden.

Zur Honorarreform: Mit dem GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz hat der Gesetzgeber den gesetzlichen Rahmen für ein neues ärztliches Vergütungssystem geschaffen.
Was viele nicht wissen: Damit wurden langjährige Forderungen der Ärzteschaft umgesetzt: Die Budgetierung der ärztlichen Honorare ist beendet und die vertragsärztlichen Leistungen werden seit dem 1. Januar 2009 grundsätzlich mit festen Preisen einer nach haus- und fachärztlichen Leistung getrennt ausgestalteten regionalen Eurogebührenordnung vergütet.

Ich bitte auch Folgendes zu bedenken: Damit die finanzielle Lage der Ärzteschaft insgesamt verbessert und ein Absinken der Honorarsituation in Folge der Bundeseinheitlichkeit der Vergütung vermieden werden kann, wurde insbesondere auf Betreiben der Union das Gesamtvolumen der ärztlichen Vergütung im Vergleich 2007/2009 um mehr als 2,7 Mrd. Euro angehoben! Das sollte auch der breiteren Öffentlichkeit kommuniziert werden, genau wie die Tatsache, dass die weitere Ausgestaltung der ärztlichen Honorarreform Aufgabe der gemeinsamen Selbstverwaltung ist, d. h. von Ärzten und Krankenkassen. Dazu gehört insbesondere auch die Honorarverteilung.

Lieber Thomas, für ein persönliches Gespräch, um das komplexe Thema "Gesundheitssystem" eingehender zu erörtern, stehe ich Dir gerne zur Verfügung - auch außerhalb des Forums von "abgeordnetenwatch". Wir sollten einen Termin vereinbaren.

Mit freundlichen Grüßen
Sibylle Pfeiffer