Frage an Sibylle Pfeiffer von Lucas T. bezüglich Jugend
Sehr geehrte Frau Pfeiffer,
kürzlich erfuhr ich von der Neufassung des sg. Jugendmedienstaatsvertrages (JMStV), der u.A. ab Anfang 2011 eine Alterskennzeichnung oder Zugangsbeschränkung von im Internet bereitgestellten Inhalten vorschreibt.
Ich betreibe eine persönliche Homepage, sowie eine mit Videos, die ich in meiner Freizeit drehe. Keine dieser Seiten enthält kommerzielle Inhalte. Bin ich nun als Privatperson verpflichtet, diese Webseiten entsprechend zu kennzeichnen? Auf welcher Basis soll ich ggf. die Kennzeichnung vornehmen?
Nach meinem bisherigen Erkenntnisstand bin ich nicht in der Lage, dem Gesetz nachzukommen und wäre somit gezwungen, die Seiten einzustellen, womit ich sicher nicht der Einzige bin. Sehen Sie da nicht auch eine nicht wünschenswerte Einschränkung der vielfältigen Angebote im Internet? Ich denke hier auch an kulturelle Einrichtungen wie das Projekt Gutenberg oder die große Zahl an Weblogs zu den verschiedensten Themen.
Mit freundlichen Grüßen,
Lucas Treffenstädt
Sehr geehrter Herr Treffenstädt,
ich stehe den Menschen meines Wahlkreises gerne und jederzeit Rede und Antwort. Dazu biete ich Sprechstunden an, beantworte Bürgerbriefe, besuche Vereine, Betriebe oder Veranstaltungen, gebe regelmäßig Newsletter heraus, unterhalte eine Hompage und stehe den örtlichen Pressevertretern für ihre Fragen zur Verfügung.
Diesen direkten Weg der Kommunikation mit dem Bürger schätze und pflege ich seit vielen Jahren und ich halte daher ein Plattform wie Abgeordnetenwatch für überflüssig. Abgeordnetenwatch tritt als selbsternannter Mittler zwischen Politik und Wähler auf und suggeriert damit implizit, dass ich als Bundestagsabgeordnete nur dann bereit bin zu antworten, wenn dies unter öffentlichen Druck geschieht. Mein Anspruch als direkt gewählte Bundestagsabgeordnete ist es aber, für jedermann ohne Vermittler und Umwege ansprechbar zu sein, weswegen ich Sie bitte, Ihr Anliegen mit Ihrer Telefonnummer oder postalischer Anschrift direkt an mich zu richten – entweder über Email sibylle.pfeiffer@bundestag.de oder postalisch an:
Sibylle Pfeiffer, MdB
Weitere Fragen an Sibylle Pfeiffer
Sehr geehrter Herr Petersen,
ich habe Ihnen bereits per Email geantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Sibylle Pfeiffer
Sehr geehrter Herr Mattzick,
ich habe auf Ihre Fragen per Mail geantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Sibylle Pfeiffer
(...) In der Sache habe ich darin allerdings eine andere Meinung vertreten als Sie. Die Argumente sind ausgetauscht und ich möchte Sie daher bitten, zu akzeptieren, dass wir unterschiedliche Meinungen haben. Das Auszuhalten gehört zur Demokratie. (...)
(...) schon oft wurde versucht, Bundesländer zusammenzulegen. (...) Ob Saarland/Rheinland-Pfalz oder Berlin/Brandenburg – die Bevölkerung in mindestens einem der Bundesländer sprach sich immer dagegen aus. (...)