Frage an Sibylle Pfeiffer von Ulrich K. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Käppele,

die Tarifautonomie ist einer der wichtigsten Garanten für den Erfolg unserer sozialen Marktwirtschaft – und das gerade in schwierigen Zeiten wie diesen. Daher ist für mich die Frage nach der Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns keine Frage von Werten, sondern eine ordnungspolitische Grundsatzentscheidung. Ich bin dagegen, dass die Lohnfindung verstaatlicht und damit der Willkür der politischen Mehrheiten ausgesetzt wird.

Daher sollte der Gesetzgeber an dem Prinzip der Tarifautonomie nicht rütteln, sondern vielmehr sicherstellen, dass sittenwidrige Löhne effektiv verboten werden und dort, wo das Einkommen trotz voller Arbeitszeit für den Lebensunterhalt nicht reicht, staatliche Zuschüsse gewährt werden.

Darüber hinaus wäre die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns Gift für den Arbeitsmarkt, da dadurch viele Jobs vor allem für niedrig Qualifizierte vernichtet würden. Davor warnen die meisten renommierten Wissenschaftler und Forschungsinstitute und es wäre ein großer Fehler der Politik, diese Warnungen zu ignorieren, auch wenn solche Entscheidungen für einige Bürger unpopulär zu sein scheinen.

Mit freundlichen Grüßen

Sibylle Pfeiffer