Wäre es im Sinne der Chancengleichheit und des Umweltschutzes aus Ihrer Sicht sinnvoll für kommende Wahlen ein Plakatierungsverbot einzuführen? (Plakate =Sondermüll und teuer. )

Sehr geehrter Patrick Gläser,

herzlichen Dank für Ihre Frage zum Wahlplakatverbot. Es ist ein demokratisches Grundrecht, dass Parteien im Wahlkampf Aufmerksamkeit und Werbung im öffentlichen Straßenland machen dürfen. Plakate haben dabei mehr als nur die Aufgabe für die eigenen Köpfe und Inhalte zu werben, sondern auch die Bevölkerung zu erinnern und zu aktivieren, sich mit politische Botschaften und Wahlen auseinanderzusetzen. Es liegt dabei im Ermessen und Verantwortung der Parteien über die Anzahl und Orte individuell nachzudenken und zu entscheiden, ob und wie viel Werbung sie anbringen möchten. Daher stehe ich einem Verbot von Plakaten skeptisch gegenüber. Der Bezirk Treptow-Köpenick hatte für die diesjährigen Wahlen entschieden, dass für alle Parteien nur eine Maximalanzahl an Plakaten genehmigt wird. Ich beobachte die daraus resultieren Ergebnisse und Erfahrungen. Vielleicht kann dies als Vorbild für die anderen Bezirke herhalten.

Bleiben Sie gesund und mit besten Grüßen

Sibylle Meister