Frage an Sevim Dağdelen von Elke B. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrte Frau Dagdelen,
auf der Website "Deutsche-Witschafts-Nachrichten.de" (http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/09/04/deutsche-und-us-soldaten-sollen-im-irak-gegen-is-extremisten-kaempfen/ ) werden Sie bei einer Berichterstattung über deutsche Soldaten im Nordirak mit folgenden Worten zitiert: "Es wäre nicht das erste Mal, dass deutsche Spezialkräfte ohne Zustimmung des Bundestages im Einsatz sind. (…) Ich schenke den Dementis der Bundesregierung auch vor dem Hintergrund keinen besonderen Glauben, als dass im Fall Afghanistan Parlament und Öffentlichkeit über den Einsatz des KSK schlicht belogen wurden. (…)"
Da ich leider nur sehr vage und zudem gegensprüchliche Informationen über diese Thematik finde, bitte ich Sie, folgende Fragen zu beantworten:
1) Welche deutschen Spezialräfte meinen Sie konkret?
2) Wann und wo und mit welchem Ziel waren diese Spezialkräfte ohne Zustimmung des Bundestages im Einsatz?
3) Wie hat der Bundestag darauf reagiert?
4) Wann, durch wen und wie wurde das Parlament über den Einsatz des KSK in Afghanistan belogen?
5) Dürfen Sie als Abgeordnete des Bundestages das KSK beaufsichtigen, z.B. durch persönliche Besuche? Wenn ja, haben Sie dies bereits getan?
Vielen Dank für Ihre Antworten im Voraus!
MIt freundlichen Grüßen,
Elke Bronn