1. Erkennen Sie für Hessen die Problematik zunehmender Armut? 2. Erkennen Sie Ursachen für diese Problematik? 3. Wollen Sie diese Problematik konkret angehen, wenn ja wie?

Sehr geehrter Herr S.,

zunächst vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich werde nachfolgend Ihre Fragen beantworten mit einer Auswahl unserer angedachten Maßnahmen.

1. Sowohl die Partei als auch ich sind uns der wachsenden Problematik von Armut in der (hessischen) Gesellschaft bewusst. Insbesondere der Armut von Kindern begegne ich als Lehrkraft an einer im Hinblick auf soziale und gesellschaftlichen Schichten sehr heterogenen Schule tagtäglich. Darüber hinaus verzeichnen auch soziale Einrichtungen in der unmittelbaren Nähe wie etwa die Tafel(n) wachsende Kundenzahlen.

2. Als Ursache für die wachsende Armut erlebe ich zu langsam steigende Löhne gegenüber zu schnell wachsenden Lebenshaltungskosten. Dies führt zu einer hohen Belastung der Bürgerinnen und Bürger; gerade von Alleinerziehenden, geringfügig Beschäftigten oder Menschen im Niedriglohnsektor.

3. Ja, wir möchten und müssen dieses Problem angehen. Es bedarf es aus meiner Sicht einer Vielfalt an parallel verlaufenden und ineinandergreifenden Maßnahmen. Diese werde ich Ihnen hier vorstellen:

3.1. Insbesondere geringe Einkommen und die Mittelschicht möchten wir entlasten und schlagen daher einen steuerlichen Freibetrag von 2000€ im Monat vor.

3.2. Familien sollen zusätzlich entlastet werden über den Wegfall der KiTa Gebühren. Dies kann und soll über eine Reform des Länderfinanzausgleiches gelingen, der zur Folge hätte, dass Hessen mehr Gelder im eigenen Land behielte; u.a. für die soziale Infrastruktur. 

3.3. Beim Erwerb der Erstimmobilie zur Eigennutzung sollen günstige Darlehen und Kredite durch das Land gewährt werden. Wir betrachten den Erwerb von Wohneigentum als Teil der späteren Altersvorsorge. Dazu wird die Bevölkerung autarker gegenüber stark steigenden Mietpreisen.

3.4. Eine Möglichkeit, um die Mieten bezahlbarer zu gestalten, wäre den Kaltmietpreis aus den reellen Herstellungskosten zu bilden. So entstünde ein fixer Preis, der sich für die Laufzeit der Abschreibung nicht spekulativ verändern lässt.

3.5. Der ländliche Raum soll gestärkt werden, um die große Konkurrenz auf dem Wohnungsmarkt im Rhein-Main-Gebiet einzudämmen. Die Auslagerung von Behörden, Teilen von Hochschulen und anderen Einrichtungen sorgt dort für gute Lernbedingungen bzw. tarifliche und faire Löhne bei niedrigeren Mieten.

3.6. Wir wollen wieder verstärkt regional produzieren, sei es in der Landwirtschaft, aber auch etwa in der Pharmaindustrie. Dies soll uns unabhängiger gegenüber z.B. dem chinesischen Markt machen und zugleich für mehr gut bezahlte Jobs in der Region sorgen.

3.7. Bildung soll von der Krippe bis zur Meisterprüfung kostenfrei sein und auf diese Weise für mehr Chancengleichheit sorgen und zugleich Familien, insbesondere bei den KiTa-Gebühren entlasten.

Ich hoffe Ihre Fragen konnten zufriedenstellend beantwortet werden. Bei Rückfragen freue ich mich über Ihre Rückmeldung.

Freundliche Grüße

Sergio Mendes Soares