Frage an Sepp Müller von Heike R. bezüglich Finanzen

Sehr geehrte Frau Rogall,

vielen Dank für Ihre Fragen. Ich sehe nicht, so wie es der Focus formuliert, den Zusammenbruch des Euros am Himmel heraufziehen. Der Euro garantiert seit seiner Einführung um die Jahrtausendwende Stabilität und wirtschaftliches Wachstum für ganz Europa. Jedoch sehe ich die Rezession in Europa, gar weltweit, mit Sorge. Ganz klar ist die Corona Pandemie die herausforderndste Aufgabe für unser Land seit dem 2. Weltkrieg. Auch die restliche Welt ist stark von dem Virus gezeichnet. Die Bundesregierung und die Große Koalition unternimmt alles was in ihrer Macht steht und im Sinne der Generationengerechtigkeit möglich ist. Dabei ist es sehr wichtig, um auf Ihre These des einseitigen Geldflusses Richtung Brüssel einzugehen, zu berücksichtigen, dass Deutschland Exportweltmeister ist. Deshalb ist klar, dass von staatlicher Seite derzeit mehr Geld Richtung EU fließt als zurückkommt. Jedoch stammt der Großteil der Kunden der deutschen Exporte aus dem europäischen Ausland. Es herrscht eine Interdependenz, welche langfristig angelegt ist. Nur solange unsere Nachbarländer prosperieren, kann auch unsere deutsche Wirtschaft brummen. Deshalb ist es richtig Solidarität unter den Völkern Europas zu zeigen und wirtschaftliche Hilfe bereitzustellen. Deutschland wird hiervon mehrfach profitieren: Wir stärken die europäische Binnenwirtschaft, sorgen für Stabilität und Sicherheit in Europa und profitieren durch unsere Exporte.

Die beiden von Ihnen angeführten Autoren Marc Weik und Matthias Friedrich gelten in der Journalisten Szene als Crash-Propheten, weshalb Ihre Aussagen entsprechend eine Randmeinung einnehmen, auch wenn diese aufgrund deren Erfahrungen mit der argentinischen Staatspleite leidvolle Realitätserfahrungen sammeln mussten. Wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion schätzen das Risiko eines Zusammenbruchs des Eurosystems als gering ein. Das Parlament unternimmt in Zusammenarbeit mit der EU-Kommission erhebliche Anstrengungen um die Stärke des Euro als gemeinschaftliches Zahlmittel zu bewahren. Eine Währungsreform steht für uns nicht zur Debatte. Der Euro stellt seitdem er existiert gegenüber anderen Zahlungsmitteln ein sehr wertbeständiges Zahlungsmittel dar. Wir als CDU/CSU stehen hinter der Fiskalpolitik der Europäischen Zentralbank. Diese sorgt dafür, dass konjunkturellen Schwankungen abgemildert werden, ein stabiles Wachstum über die Dekaden gewährleistet wird sowie die Nachhaltigkeit nicht vernachlässigt wird. Und das alles schafft sie, weil sie politisch unabhängig agiert.

Das von Ihnen angesprochene faktische Nullzinsumfeld besorgt viele Bürger. Da gleichzeitig die Inflation gering ist entsteht kaum ein Wertverlust von bspw. Bankeinlagen. Sehen Sie darin lieber eine Möglichkeit zu investieren, so wie unzählige Bürger die sich ihren Traum vom Eigenheim verwirklichen oder dieses zu einmaligen Zinsen sanieren. Andererseits ist dies gleichzeitig auch unser Problem: es ist zu viel volatiles Geld im Umlauf. Dies befeuert auch die Goldpreise, da Gold endlich ist und nicht neu geschöpft werden kann. Generell ist dabei zu unterstreichen, dass das Preisniveau gemessen am Verbraucherpreisindex in denen letzten Jahren im normalen Verhältnis gestiegen ist und somit der Wert des Euros stabil blieb.

Liebe Frau Rogall, unsere Politik versucht alle möglichen Szenarien abzudecken. Dabei gilt es mit allen Maßnahmen den Worst Case grundsätzlich zu verhindern. Zwar bin ich Mitglied des Deutschen Bundestages und sitze dort in einer die Regierung tragenden Fraktion, dies bedeutet aber nicht, dass ich Einblicke in eventuelle „Notfallpläne“ der Regierung hätte – sofern es solche überhaupt gäbe.
Der Wert von Geld als Zahlungsmittel, egal welcher Währung, baut auf dem Vertrauen in diese Währung auf, dass man einen Gegenwert für Banknoten und Münzen erhält. Darum liegt ein Stück weit die Verantwortung auch bei uns, Vertrauen in unsere Währung zu setzen.

Sicherlich ist die Wirtschaftsleistung der einzelnen Länder von einem Nord-Süd Gefälle dominiert. Diese Struktur ist über die Jahrzehnte gewachsen, sodass wir in Deutschland bspw. weltweit geschätzt werden für unsere Kompetenz im Maschinenbau. Die wirtschaftliche Wertschöpfung ist hierbei viel höher als jene die bei der Weinproduktion in Italien oder bei der Olivenverarbeitung in Griechenland erzielt werden kann. Dadurch ist es für die genannten Staaten auch viel schwieriger Rücklagen für Phasen der Rezession oder gar Depression aufzubauen. Hierbei darf die Bundesrepublik ihre Partner und Freunde nicht im Regen stehen lassen, eben gerade auch weil wir als Europäer abhängig voneinander sind. Im internationalen Umfeld sind wir sogar aufeinander angewiesen. Nur gemeinsam kann sich Europa und die EU gegenüber China, Russland und den USA bewähren. So setzen wir auch in punkto Target2-Verbindlichkeiten auf Vertrauen, denn dieses ist Grundlage für Partnerschaft und friedvolles Miteinander.

Ich verstehe Ihre Sorge, dass der Warennachschub mitunter abrupt versiegen könnte, verweise Sie aber auch auf die positiven Beispiele. Auch am Anfang dieses Jahres gingen vielen Bürger unseres Landes von einer Güterknappheit aus. Jedoch blieben die Regale in den Supermärkten und Kaufhäusern der Republik gut gefüllt. Jede Krise birgt ihre Herausforderungen und jede bisherige Bundesregierung hat auf ihre Weise einen Weg gefunden mit dieser umzugehen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Sepp Müller