Frage an Sebastian Wolff von Eike G. bezüglich Verbraucherschutz
Sehr geehrter Herr Wolff,
da Sie CDU Bundestagsmitglied aus meiner Region sind, habe ich einige wichtige Fragen an Sie bezüglich der geplanten Internetsperren, wie sie Frau von der Leyen plant mit dem Vorwand, die Kinderpornographie im Internet zu stoppen. Da ich mich sehr für Netzpolitik interessiere und der Überzeugung bin, dass es nutzlos ist Internetseiten mit kinderpornographischen Inhalten nur mit einem Stoppschild zu versehen anstatt die Inhalte einmalig zu löschen (falls sie auf deutschen Servern liegen). Das ganze Vorhaben dient meiner Meinung nach nur als Deckmantel für die Legalisierung und dem Aufbau einer Internetzensur und gefährdet damit gravierend das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung. Die vom BKA geführten Listen der gesperrten Seiten werden den Bürgern nicht zugänglich gemacht. Somit bleibt im Unklaren was und wieviel in Deutschland vom Internet zensiert wird. Aber schon alleine der Fakt, dass in Deutschland eine systematische Internetzensur geplant ist, müsste doch Sie, als Bürgerrechtler, aufschrecken lassen, oder etwa nicht? Stehen Sie nicht für Transparenz des Rechtsstaats und achten die Bürgerrechte? Desweiteren würde ich gerne von Ihnen Herr Wolff wissen, inwieweit Sie sich mit der aktuellen Diskussion um die Internetfilter beschäftigt haben, und falls ja, inwieweit Sie sich mit der geplanten Technik, der Manipulation der DNS-Server auseinandergesetzt haben. Denn falls Sie die aktuelle Debatte mit ein wenig technischen Know-How verfolgt haben, werden Sie sicher zugeben müssen, dass die geplante Internetzensur in nur wenigen Sekunden umgangen werden kann. Entsprechende Anleitungen findet man im Internet zu genüge. Also meine abschließende Frage: Glauben Sie daran, dass sich potentielle Kinderpornographie-Interessierte von der geplanten, aber leicht umgänglichen Zensur abschrecken lassen?
Ich würde mich über Anworten auf meine Fragen freuen.
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrte Frau Grundkötter,
ich glaube Sie verwechseln mich, da ich weder Bundestagsmitglied noch Bürgerrechtler bin.
Trotzdem kurz zur Sache:
Die Stopp-Schilder helfen nur oberflächlich weiter und bieten keinen umfassenden Schutz vor kinderpornographischen Seiten. Ich stimme Ihnen zu, dass die Internetfilter leicht umgangen werden können. Es verhält sich mit den Filtern in etwa so, als würde man eine Telefonbuchseite mit einer bestimmten Nummer rausreißen, aber der Anschluss ist weiterhin telefonisch erreichbar.
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Wolff
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