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Sebastian Weigle
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Frage von Walter R. •

Frage an Sebastian Weigle von Walter R. bezüglich Familie

Werden Sie sich einsetzen, daß es eine Rentenanpassung zwischen West und Ost gibt, damit eine 20-jährige Ungerechtigkeit abgeschaft wird. Es gibt in der Zwischenzeit im Westen genügend Niedriglöhner auf dem Niveau der Ostlöhne.
Wie stellen Sie sich zum Afganistan-Einsatz? Rückzug der Bundeswehr oder weiteres Verbleiben mit erlaubtem Kampfeinsatz, ohne daß der zur Abwehr gezwungene Soldat den Staatsanwalt fürchten muß.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Her Reichart,

vielen Dank für Ihre Fragen. Genauso wie ich mich für ein einheitliches Lohnniveau zwischen Ost- und Westgehältern einsetze, setze ich mich für vergleichbare Rentenhöhen ein. Ich gebe aber zu bedenken, dass dies wohl nicht innerhalb von zwei bis drei Jahren zu erreichen sein wird.
Zu Afghanistan: Ich bin für eine an qualitativen Kriterien orientierte Abzugsperspektive: Afghanistan muss in der Lage sein, grundlegende Sicherheitsaufgaben verlässlich erledigen zu können, dann sollte die Bundeswehr gemeinsam mit anderen Armeen das Land verlassen. Die Vorstellung, dass Afghanistan erst eine richtige Demokratie sein muss, halte ich für eine Ilusion.
Soldaten unterstehen der Militärgerichtsbarkeit und das hat seinen Grund. Ich sehe nicht, dass wir hier eine Veränderung brauchen. Auch halte ich Zivilgerichte in der Regel für nicht notwendig (außer es werden schwerwiegende Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen).

Herzliche Grüße

Sebastian Weigle