Frage an Sebastian von Hoff von Jacob K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Wenn Du gewählt wirst wärest Du als Abgeordneter sowohl Deiner Partei, als auch den Wählern Deines Wahlkreises, als auch Dir selbst verpflichtet. Siehst Du das auch so?
Auf der einen Seite lehnt die Piratenpartei hierarchische Strukturen ab, hat aber keine alternative verbindliches Struktur (wie z.B. eine SMV) konstruiert, mit der die Partei Einfluß auf die Handlungen von Abgeordneten nehmen könnte. Ideal ist hier das "piratige Mandat", was bedeutet, daß Abgeordnete nur mehr sich selbst verpflichtet sind (bitte korrigiere mich wenn ich mich irre).
Auf der anderen Seite steht ein hoher Anspruch von Bürgernähe und Partizipation.
Wie löst Du diesen Widerspruch für Dich selbst auf? Sollte eine mögliche Bundestagsfraktion Deiner Meinung nach ein LQFB für die Bürger bereitstellen? Sollte sich eine Bundestagsfraktion an Beschlüssen aus dem Bundes-LQFB der Piraten orientieren, oder diese gar als bindend betrachten? Könntest Du Dir noch andere Möglichkeiten vorstellen? Oder sollte der einzelne Abgeornete eher nur seinem eigenen Gewissen und seinen Werten/Ansichten folgen?
Hallo Herr Kanev,
ich sehe das so wie sie. Als direkt gewählter Abgeordneter wäre ich
sowohl den Bewohner*innen meines Wahlkreises, dem Wahlprogramm und der
Partei verpflichtet und natürlich auch mir selbst.
Ich bin persönlich auch sehr enttäuscht, dass sich die Partei auf ihrem letzten Bundesparteitag leider nicht mit der nötigen 2/3 Mehrheit für eine ständige Mitgliederversammlung (SMV) ausgesprochen hat. Als Abgeordneter brauche ich und will ich auch Feedback aus der Partei, soviel Mühe wir uns auch gegeben haben, das Wahlprogramm deckt sicherlich nicht alle Themen der nächsten Legislaturperiode ab.
Bis wir eine ständige Mitgliederversammlung haben, werde ich auf jeden Fall nutzen was wir haben und das wäre dann LiquidFeedback (LQFB). Mit diesem online Meinungsbildungstool können zwar keine für die Partei bindenden Beschlüsse gefasst werden, für eine Meinungsbildung und Rückkopplung der Abgeordneten mit der Partei ist es dennoch gut geeignet.
Was dann die Verbindlichkeit solcher LQFB-Beschlüsse für meine Arbeit im Bundestag an geht, würde ich diese als für mich ebenso verbindlich wie Parteitagsbeschlüsse sehen, d.h. es wäre eine Art Arbeitsanweisung für mich und nur bei tatsächlichen Gewissenskonflikten würde ich hier notfalls eine andere Position vertreten.
Ich persönlich finde aber nicht, dass die Fraktion ein LiquidFeedback für Bürger*innen einrichten sollte, da ich den Umweg über eine Partei oder Fraktion nicht als wünschenswert erachte. Vielmehr möchte ich hier Partizipationsmöglichkeiten schaffen, die es ermöglichen gerade unabhängig von Parteien an politischen Entscheidungen teilzuhaben und mitzuwirken.
LiquidFriesland ( http://de.wikipedia.org/wiki/LiquidFriesland ) wäre hier ein kommunales Vorbild, da es direkte Einflussnahme auf die Entscheidung ermöglicht und nicht den Umweg über eine Partei nimmt. Allerdings können auch mit LiquidFriesland momentan noch keine verbindlichen Beschlüsse gefasst werden, aber als Modellprojekt ist dies schon einmal ein Schritt in die richtige Richtung.
Unverständlicherweise gibt es im Bundestag noch immer erhebliche Vorbehalte gegen direktdemokratische Elemente, diese gilt es für eine Piratenfraktion abzubauen und so letzten Endes zu helfen unser demokratisches System weiterzuentwickeln.
Ich hoffe ich konnte alle Fragen beantworten, sollten noch Nachfragen bestehen, stehe ich natürlich weiterhin zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen,
Sebastian von Hoff
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