Frage an Sebastian Striegel von Karin B. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Buttler,

herzlichen Dank für Ihre Frage. Ich will zunächst vorneweg schicken, dass ich Ihre Einschätzung, wonach die Grünen sich nicht gegen den Anbau von gentecnisch veränderten Organismen einsetzen, nicht teile. Die Bewahrung der Schöpfung und der Erhalt unserer Lebensgrundlagen sind wichtiger Bestandteil bündnisgrüner Programmatik. Damit steht auch der Kampf gegen Gentechnik in Pflanzen und Tieren ganz oben auf der grünen Tagesordnung

Zu Ihren konkreten Fragen:

Im Wahlkreis 75 stehen derzeit lt. Auskunft des von der rot-grünen Bundesregierung durchgesetzten Standortregisters ( http://194.95.226.234/cgi/lasso/abr/standorte.lasso ) an zwei Stellen gentechnisch veränderte Organismen, nämlich in Helbra und Großörner. Es handelt sich dabei um Modellversuche mit gentechnisch veränderten Pappelpflanzen, die zur Schwermetallsanierung von verseuchten Böden genutzt werden sollen.
Genmais (MON 810) wird meines Wissens im Wahlkreis 75 bisher nicht angepflanzt. Das soll aus meiner Sicht auch so bleiben.

Das Land Sachsen-Anhalt hat mit seiner so genannten Biotechnologieoffensive (gefördert mit 135 Mio Euro aus Steuermitteln) eine Gesetzeslücke genutzt, um in Sachsen-Anhalt unkontrolliert und unter Ausschluss der Öffentlichkeit gentechnisch veränderte Organismen in Form von gegen den Maiszünsler resistenten Maispflanzen auszubringen. Zum Zeitpunkt der Ausbringung war die von Rot-Grün angegangene Novellierung des Gentechnikgesetzes (GentG) noch nicht abgeschlossen. Die rot-grüne Bundesregierung hat den von CDU und FDP euphemistisch "Erprobungsanbau" genannten Großversuch entschieden verurteilt und auf vollständige Information der Öffentlichkeit gedrungen. Eine Untersagung des Anbaus war der Bundesregierung aus juristischen Gründen leider nicht möglich.
Seit Inkraftreten des novellierten GentG sind solche halbseidenen Vorstöße einzelner Landesregierungen nicht mehr möglich. Alle Ausbringungen von gentechnisch veränderten Organismen sind nun zu genehmigen und anschließend flurstücksgenau im Standortregister zu veröffentlichen. CDU und FDP wollen die Veröffentlichung des GVO-Anbaus beenden und zur Geheimniskrämerei der Kohlregierung zurückkehren. Sie wollen - gegen den erklärten Willen der VerbraucherInnen - Deutschland mit gentechnisch veränderten Produkten überschwemmen.

Ich persönlich und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lehnen den Anbau gentechnisch veränderter Organismen (GVO) grundsätzlich - aus ethischen und naturschutzfachlichen Gründen - ab. Ich möchte weder, dass in meiner Region GVOs wachsen, noch anderswo. Die Kommunen sollten sich zu gentechnikfreien Kommunen erklären. Mit dem novellierten Gentechnikgesetz hat Rot-Grün im Rahmen der europäischen Möglichkeiten ein Gesetz vorgelegt, das hilft, Koexistenz zu sichern. Unser Ziel ist die maximale Sicherheit der VerbraucherInnen und die Sicherung ihrer Wahlfreiheit. Das neue Gentechnikgesetz macht den Anbau von GVOs transparent, es regelt Haftungsfragen zu Lasten der Verursacher und schützt somit gentechnikfrei produzierende Bauern und die Verbraucher.

Leider können wir den Anbau von GVOs nicht verbieten, wir können aber die Wahlfreiheit von Produzenten und Konsumenten sicherstellen. Ich setzte mich daher für strikte Kriterien der guten fachlichen Praxis und für scharfe Kontrollen bei deren Einhaltung ein. Ich will, dass Flächen mit GVOs auch weiterhin flurstücksgenau im Standortregister identifiziert werden können. Ich setze mich für ein vollständiges Verbot des Anbaus von GVO in Schutzgebieten, bzw. für die Herstellung einer Einvernehmensregelung mit dem Bundesamt für Naturschutz (BfN) ein.

Sehr geehrte Frau Buttler,

ich hoffe, dass ich Ihnen Ihre Fragen zum Anbau von GVOs beantworten konnte. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind die einzige Partei, die die Gentechnikfreiheit konsequent verteidigen wollen. CDU und FDP wollen die unkontrollierte Ausbreitung von GVOs zulassen. Die SPD ist in der Thematik gespalten. Die Linkspartei.PDS hat sich bisher zur Thematik sehr ambivalent geäußert. Ihre Position bleibt unklar.

Wenn Sie deshalb gentechnikfrei leben wollen, entscheiden Sie sich mit Ihrer Zweitstimme für Grün! Nein zu Genfood, Ja zu gesundem Essen.

Ihr Sebastian Striegel