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Sebastian Münzenmaier
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Frage von Niklas H. •

Wie sollen innovative Projekte für Umweltthemen unterstützt werden?

Sehr geehrter Herr Münzenmaier,
wie sollen, nach Meinung der AFD, innovative Start-up Unternehmen und Forschungsprojekte gefördert werden, die ihre Schwerpunkte im Bereich Kreislaufwirtschaft, Energiewirtschaft (Beispiel CO2-negative oder -neutrale Verfahren aus erneuerbaren Rohstoffen zur Herstellung von Wasserstoff und Exportgüter wie z.B Chemikalien) etc. haben?

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Sehr geehrter Herr H.,

innovative Start-up Unternehmen verfolgen in der Regel das Ziel, ihre Geschäftsidee in finanziellen Erfolg umzusetzen. Geeignete Bedingungen für Unternehmen, wie z.B. wenig Bürokratie, eine kostengünstige Finanzierung der Unternehmensgründung und geringe Steuerlast, würde es auch für neue Unternehmen einfacher machen, sich am Markt zu etablieren. Spezielle Fördermaßnahmen sind meist mit Bürokratie und juristischen Hürden begleitet. Diese können nur von „Start-ups“ geleistet werden, die Gründungen etablierter Unternehmen sind. Wenn hier gefördert werden soll, sind die Maßnahmen neu zu denken.

Die Förderung von Forschungsprojekten muss von den aktuell herrschenden ideologischen Rahmenbedingungen, sowie der überbordenden Bürokratie, befreit werden. Dazu sind schlanke Strukturen mit tatsächlichen Experten, die die Zukunftsaussichten realistisch bewerten können, notwendig.

Zur Kreislaufwirtschaft: Seit geraumer Zeit wird versucht, mit staatlichen Regelungen die Kreislaufwirtschaft auszuweiten. Alle diese Maßnahmen haben zu finanziellen Belastungen der Bürger geführt, ohne einen Nachweis erbringen zu können, dass der ökologische Fußabdruck damit reduziert wurde. Lediglich die Pfandsysteme haben zu einer Reduzierung der Vermüllung der Umwelt beigetragen. Innovative Verfahren sollten hier auch ohne staatliche Zwangsregulierung erfolgreich am Markt agieren, da dies ansonsten nur weitere Belastungen für die Bürger mit sich bringt.

Zur Energieerzeugung: CO2-Vermeidung sowie negative oder -neutrale Verfahren spielen für die AfD keine Rolle. Es handelt sich dabei um einen deutschen Alleingang, dem keine Industrienation der Erde folgt. Sogenannte CO2-negative oder -neutrale Verfahren sind unzuverlässig, teuer und schwächen den Wirtschaftsstandort Deutschland. Sie sind zudem sinnlos, da sich der globale CO2-Ausstoß nicht auf nationaler Ebene regulieren lässt. Es ist nicht so, dass die Tonne Steinkohle oder das Barrel Rohöl, welche in Deutschland nicht verbraucht werden, unter der Erde verbleiben. Sie werden einfach in einem anderen Land verbraucht, welches damit kostengünstig und zuverlässig Energie erzeugt. Wir schädigen unnötig unsere Wirtschaft, ohne dabei irgendeinen Effekt auf die Summe des globalen CO2-Ausstoßes zu erzielen. Neben ihrer Verwendung für die Energieerzeugung sind Erdöl, Erdgas und Kohle hochwertige Rohstoffe für die Chemische Industrie. Die Nutzung der Kernenergie würde helfen, diese Ressourcen zu schonen.

https://www.bundestag.de/resource/blob/946474/dc425ea27ac0c8e736147f9c77d3c19b/Stellungnahme-van-Suntum-data.pdf

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