Kann es sein, dass deshalb oft mehr investiert wird als nötig? Dass statt dem Erhalt bestehender, denkmalwürdiger Materialien, Teueres, Neueres eingebaut wird? Weshalb wird auf einem barrierarmen Gehweg die Belastungsklasse 1,8 eingebaut?
Sehr geehrter Herr Körber
Jährlich werden in Deutschland knapp eine Milliarde an Steuergelder in den Städtebau investiert.
Es werden den Kommunen bis zu 80 Prozent an Fördergelder davon in Aussicht gestellt. Den Planern, korrigieren Sie mich bitte, wenn ich falsch liege, 18 Prozent der förderfähigen Baunettokosten zugesprochen.
Kann es sein, dass deshalb oft mehr investiert wird als nötig? Dass statt dem Erhalt bestehender, denkmalwürdiger Materialien, Teueres, Neueres eingebaut wird? Weshalb wird auf einem barrierarmen Gehweg die Belastungsklasse 1,8 eingebaut? Das bedeutet ausgelegt für 65 Reisebusbefahrungen pro Tag für 30 Jahre! Hier bei ins gibt es nicht einmal eine Bushaltestelle am Stadtplatz. Ist das nicht übertrieben? Hätte man hier nicht Einsparungsmöglichtkeiten nutzen können? Werden im Städtebau der Denkmalschutz und das Sparsamkeitsprinzip überprüft, oder steht die Planungshoheit der jeweiligen Stadt und die monetären Interessen der Planer über diesen?
Sehr geehrte Frau G.,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich sehr gerne beantworte:
„Im Bereich der Städtebauförderung wurden in den letzten fünf Jahren (2016 – 2020) auf Grundlage gemeindlicher, jährlicher Bedarfsmitteilungen die zur Verfügung stehenden Bewilligungsrahmen von den Fördergemeinden über die Bezirksregierungen vollumfänglich abgerufen (100 %) und in Form von Rahmenbewilligungen zugeteilt. Die Gemeinden erfüllen gemäß des kommunalen Selbstverwaltungsrechts im Rahmen des eigenen Wirkungskreises ihre Aufgaben unabhängig und eigenverantwortlich ohne Weisungen von übergeordneten Stellen. Bei den Gemeinden wiederum gilt es grundsätzlich das Prinzip der Sparsamkeit zu beachten. Nichtsdestotrotz sind auch mir kuriose Fälle geläufig, bei den es zu kostspieligen Fehlplanungen kam.“
Sebastian Körber, MdL verbleibt mit freundlichen Grüßen.
Weitere Fragen an Sebastian Körber
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