Frage an Sebastian Körber von Michael S. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Abgeordneter Sebastian Körber,
nach vielen Jahren des Zögerns hat nun auch der Vorstand der Deutschen Bahn "grünes Licht" für die Elektrifizierung der Bahnstrecke München-Memmingen-Lindau gegeben - so berichtete die Schwäbische Zeitung vor wenigen Wochen (Quelle: http://www.schwaebische.de/lokales/lindau/lindau-stadt_artikel,-Bahn-beschliesst-die-Elektrifizierung-der-Strecke-Muenchen-–-Lindau-_arid,4039761.html ).
Auch im Bayerischen Rundfunk wurde darüber berichtet, dass nun endlich der Ausbau der Schienenverbindung von München an den Bodensee - und weiter über Österreich in die Schweiz - angegangen werden kann.
Eine Anfrage an die Bayerische Staatsregierung durch den Allgäuer Landtagsabgeordneten Adi Sprinkart brachte dann vor wenigen Tagen - leider wieder einmal - Ernüchterung in Sachen Schienenverkehr: Laut Staatskanzlei sei der Bundesverkehrswegeplan derart unterfinanziert, dass mit einer Realisierung der Bahnstrecke München-Memmingen-Lindau noch lange nicht gerechnet werden könne (Quelle: http://www.all-in.de/nachrichten/allgaeu/ticker/rsaradio/RSA-Radio;art9573,719124 ).
Laut dem Sprecher der Deutschen Bahn in Bayern, Franz Lindemair, müsse jedoch noch im Jahr 2010 mit den Baumaßnahmen begonnen werden, um die 50-Millionen-Euro-Beteiligung der Schweiz zu sichern.
Meine Fragen hierzu:
- Sind die Aussichten für die Modernisierung der Schienenverbindung zwischen München und Zürich tatsächlich so schlecht?
- Ist die Beteiligung der Schweiz an der Finanzierung hinfällig wenn die Bauarbeiten nicht im laufenden Jahr beginnen?
Bitte setzen Sie sich dafür ein, dass dieses Verkehrsprojekt auf die Tagesordnung kommt.
Vielen Dank, schöne Grüße aus dem Allgäu und Alles Gute
Michael Schropp
Sehr geehrter Herr Schropp,
vielen Dank für Ihre Fragen. Auch ich unterstütze die eingleisige Elektrifizierung der Hauptbahn München-Lindau. Der Baubeginn ist in diesem Jahr vorgesehen, die geplanten Maßnahmen sollen im Jahr 2015 abgeschlossen sein.
Die vom Bundesverkehrsministerium und der DB AG am 17.12.2008 abgeschlossene Finanzierungsvereinbarung hat ein Gesamtinvestitionsvolumen von rd. 210 Mio. Euro. Insgesamt werden Bundesmittel in Höhe von rd. 186,6 Mio. Euro bereitgestellt werden, von denen der Freistaat Bayern im Rahmen der Quote nach dem Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) Mittel in Höhe von rd. 81,6 Mio. Euro zuzüglich sämtlicher Kostenveränderungen platziert. Der Bund wird neben der Bereitstellung von Bundesmitteln auf der Grundlage des BSWAG in den Jahren 2025 und 2030 jeweils Bedarfsplanmittel von 50 bzw. 55 Mio. Euro bereit stellen, damit die DB Netz AG die Zwischenfinanzierungen gegenüber der Schweiz und dem Land Bayern ablösen kann.
Der Vertrag zwischen der Schweiz und der DB AG wurde am 17.4.2009 in Memmingen unterzeichnet. Der Gremienvorbehalt der DB AG wurde schließlich am 12.1.2010 aufgehoben mit der Folge, dass im Jahr 2009 keine erste Tranche von der Schweiz bereit gestellten Planungsmittel mehr gezogen werden konnten. Jetzt ist aber auch diese wesentliche Hürde für den Beginn des Vorhabens genommen!
Sebastian Körber verbleibt mit freundlichen Grüßen ins Allgäu.
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