Frage an Sebastian Greiner von Sabine K. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Hallo Frau Karl,

bitte entschuldigen Sie zu allererst meine späte Antwort auf Ihre Frage. Ich bin derzeit in meiner gesamten Freizeit in Planung und Durchführung von Wahlkampf-Aktivitäten der Piraten eingebunden und wollte mir für die Beantwortung Ihrer Fragen auch die Zeit nehmen können, um ausführlich darauf einzugehen.

Grundsätzlich wünsche ich mir, dass sich viele Menschen ehrenamtlicher Arbeit widmen können. Meiner persönlichen Meinung nach sollten wir langfristig auf eine radikale Vereinfachung von Sozialleistungszahlungen hinarbeiten und allen Deutschen ein bedingungsloses Grundeinkommen zur Verfügung stellen.

Dies wurde von den nordrhein-westfälischen Piraten auch unter der Begrifflichkeit der "allgemeinen Grundsicherung" in das Wahlprogramm zur Landtagswahl aufgenommen und wird derzeit in weiten Teilen der Partei intensiv diskutiert.

Hierzu möchte ich Sie auch gerne auf den entsprechenden Abschnitt des Wahlprogramms der NRW-Piraten hinweisen:
https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_Landtagswahl_NRW_2010#Zur.C3.BCck_zur_sozialen_Marktwirtschaft

Im dem Fall, dass Ein-Euro-Jobs ehrenamtlich fortgeführt werden, besteht jedoch das Problem der Gefährdung des ersten Arbeitsmarktes. Gerade öffentliche Einrichtungen könnten dazu geneigt sein, zu Ungunsten echter Arbeitsplätze auf ehrenamtliche Helfer zurückzugreifen. Dies kann nicht im Sinne des Gemeinwohl sein. Idealerweise müssten erfolgreiche Ein-Euro-Job-Projekte zu Einstellungen mit normalen Gehaltskonditionen führen. Dass in der Praxis oft gern arbeitende Hartz IVler "entlassen" werden, ist schade, aber in der jetzigen Lage sinnvoller, als notwendige Dauerjobs ohne Lohn zu schaffen. Mittelfristig würde ich mir wünschen, dass Kommunen Geld für die Einstellung zusätzlicher Mitarbeiter in den entsprechenden Bereichen zur Verfügung gestellt wird, welches in teilweise in den Sozialsicherungssystemen anschließend eingespart werden kann.

Zu Ihrer zweiten Frage möchte ich anmerken, dass ich, ungeachtet ob ich in den Landtag gewählt werden sollte oder nicht, für alle Bürger in meinem Wahlkreis als direkter Ansprechpartner zur Verfügung stehe.

Zu meinem Wahlkreis gehören beispielsweise Düsseldorfer Bezirke, in denen Schüler im Bildungsweg nicht die gleichen Voraussetzungen haben. Hier möchte ich gerne das von der Piratenpartei NRW beschlossene Bildungsprogramm voran treiben. Dies soll u.A. mit der Intensivförderung benachteiligter Schüler sowie der Einführung eines eingliedrigen Schulsystems in der weiterführenden Schule die Chancen-Gleichheit aller Schüler ermöglichen. Etwaige Bedenken gegenüber eines eingliedrigen Schulsystems und der Frage ob dies nicht die "besseren" Schüler benachteiligt lassen sich mit dem Verweis auf das finnische Bildungssystem widerlegen. Finnland verfügt über ein Gesamtschul-System von Schulbeginn an bis zum 15. Lebensjahr und trotz dessen oder gerade deswegen erzielten finnische Schülerin den bisherigen PISA-Studien weit überdurchschnittliche Ergebnisse.

Das komplette Bildungsprogramm der NRW-Piraten können Sie sich gerne unter folgendem Link ansehen:
https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_Landtagswahl_NRW_2010#Bildungspolitik

Sollten Sie weitere Fragen zu meiner Kandidatur oder der Piratenpartei allgemein haben, zögern Sie nicht, mir diese zu stellen. Ich werde mich dann auch um eine schnellere Reaktionszeit bemühen.

Beste Grüße
Sebastian Greiner