Was hat Ihr Volksbegehren zum Erhalt des Flughafen Tegels dem Steuerzahler gekostet?

Sehr geehrter Herr Schneider,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich gerne beantworte.

Die Kosten für die Volks- und Bürgerentscheide setzen sich nach Angaben der Innenverwaltung in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage „im Wesentlichen aus den Personalkosten für planmäßige und nichtplanmäßige Dienstkräfte der Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin sowie der Bezirkswahlämter, Sachkosten für Druck von Materialien, Informationsbroschüren, Ausstattungsgegenstände der Abstimmungslokale, Erfrischungsgelder für die ehrenamtlich Wahlhelfenden, den Kosten für die Kuvertierung und Versendung von Abstimmungsbenachrichtigungen und Informationsbroschüren sowie Portokosten für die Versendung und Rücksendung von Briefabstimmungsunterlagen zusammen. Ferner fallen anlassbezogen Kosten für informations- und kommunikationstechnische Unterstützung an. Eine ereignisdifferenzierte Kostenerfassung erfolgt für die überwiegende Zahl der betroffenen Verwaltungsbereiche nicht oder nicht vollständig.“

Nach einem Bericht des Tagesspiegel, der die bereits erwähnte parlamentarische Anfrage ausgewertet hat, kostete ein Volksentscheid in den Jahren 2005 bis 2015 im Schnitt 2,4 Millionen Euro. Der Bericht stellte aber auch fest, dass es finanziell deutlich günstiger ist, „wenn Volks- und Bürgerentscheide mit Parlamentswahlen zusammengelegt werden.“ So kostete danach „die Abstimmung zum Tempelhofer Feld, die im Mai 2014 abgeschlossen wurde, nur 1,6 Millionen Euro“, da parallel dazu die Europawahlen stattfanden. Das bis dahin (2015) weitaus teuerste Plebiszit war laut Bericht der Entscheid zur Rekommunalisierung der Berliner Energieversorgung im November 2013, der 3,9 Millionen Euro kostete und u.a. von der SPD, Grünen und Linkspartei unterstützt wurde.

So gesehen gehe ich davon aus, dass der Volksentscheid zum Erhalt des Flughafen Tegels in etwa den Kosten entspricht, die durch die Abstimmung zum Tempelhofer Feld entstanden sind, da gleichzeitig die Bundestagswahl stattfand.

In der Hoffnung, Ihre Frage zu Ihrer Zufriedenheit beantwortet zu haben, verbleibe ich mit freundlichen Grüßen

Sebastian Czaja