Frage an Sebastian Czaja von Lothar B. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr B.,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne beantworte.

Man soll ja bekanntlich den Tag nicht vor dem Abend loben und das Fell des Bären erst verteilen, wenn er erlegt ist. Insofern bleibt auch erst einmal abzuwarten, ob der BER tatsächlich im Oktober 2020 eröffnet. Angesichts der bisherigen Erfahrungen bleibe ich da eher skeptisch.

Wie auch immer, Ihre Frage nach der Kontaminieren des Bodens hat auch mich umgetrieben, so dass ich im Juli 2017 eine entsprechende Anfrage an den Senat gerichtet habe. Die Antwort können Sie unter http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-11866.pdf abrufen. Darüber hinausgehende Erkenntnisse habe ich leider nicht.

Was die sonstigen Planungen betrifft, kann ich Sie nur auf die Webseite der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen verweisen, auf der Sie unter https://www.stadtentwicklung.berlin.de/staedtebau/projekte/tegel/index.shtml eine Übersicht der verschiedenen Projekte finden.

Grundlage all dieser Planungen ist die Folgeabschätzung aller Senatsverwaltungen bei Umsetzung des Volksentscheides „Berlin braucht Tegel“, die die FDP in keinster Weise teilt und als grobe Missachtung des Wählerswillens betrachtet. Denn 56,1 % der Berliner haben sich beim Volksentscheid im September 2017 für den Weiterbetrieb von Tegel ausgesprochen. Das zu ignorieren, ist ein Skandal, der bislang leider zu keinen nennenswerten Konsequenzen für den amtierenden Senat geführt hat. Allerdings bin ich mir sicher, dass, sollte es tatsächlich einmal so kommen, Tegel geschlossen wird, die Stadt im Verkehrschaos versinken wird. Davon, dass der BER bei seiner Eröffnung schon viel zu klein sein wird, will ich gar nicht reden.

Mit freundlichen Grüßen

Sebastian Czaja, MdA
Generalsekretär der FDP Berlin