Frage an Sebastian Czaja von Doreen N. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Nitsche,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Zu Ihrer Frage bezüglich der Flugrouten hat die FDP Marzahn-Hellersdorf eine klare Position. Mit mir wird es keine unzumutbare Lärmbelästigung im Siedlungsgebiet geben. Ich bekenne mich zum Flughafenstandort BER, denn die wirtschaftliche Bedeutung des Großflughafens ist für Berlin sehr groß.

Die aktuellen Flugroutenplanungen der Deutschen Flugsicherung sind jedoch aufgrund der bisher veröffentlichten Datengrundlage nicht nachvollziehbar. Als aller erstes muss daher für eine bessere Informationspolitik gesorgt werden. Dafür, und für mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung setze ich mich konkret ein, denn für ein Bauprojekt dieser Dimension ist die Akzeptanz der Berliner und Brandenburger Bevölkerung unabdingbar. Der Rot-Rote Senat hat bislang jedoch über die Köpfe der Bürger hinweg regiert. Insbesondere und wortwörtlich im Zusammenhang mit den Flugrouten.

Sie fragen mich zudem, wie ich in Marzahn-Hellersdorf mehr Kitaplätze schaffen möchte und verweisen auf den Slogan meines Wahlplakates „Mehr Kita fürs Kind“. Dieser Slogan beinhaltet für mich mehr als nur mehr Kitaplätze. Die FDP Marzahn-Hellersdorf versteht darunter auch ein qualitatives Mehr. Das bedeutet eine deutliche Qualitätsverbesserung durch eine anspruchsvolle pädagogische Ausbildung des Betreuungspersonals und durch eine Reduzierung der Gruppenstärke, was natürlich im Umkehrschluss mehr Personal bedeutet. Mit uns in Regierungsverantwortung würden Sie eine deutliche Fokussierung auf Bildung erleben.

Ich bin mir darüber deutlich im Klaren, dass eine solche gesteigerte Aufmerksamkeit und vor allem die Förderung des Bildungssystems von der Pike an, also bereits in der Kita, einen finanziellen Mehraufwand darstellt, den sich der Bezirk derzeit nicht leisten kann. Ich sehe jedoch mit Blick auf den Bezirkshaushalt mannigfaltige Möglichkeiten, an anderer Stelle Einsparungen zu tätigen, um diese Gelder in die Förderung unserer Kleinsten zu investieren. Lassen Sie mich nur ein Beispiel nennen: Der Bezirk gibt unter Führung der Linken jährlich Millionensummen für Projektförderungen aus, deren Erfolg, ja deren Umsetzung bereits von vorn herein unglaubwürdig erscheint. Hier ist eine Kanalisierung der wichtigsten, besten, erfolgreichsten und erfolgversprechendsten Projekte erstrebenswert, statt Gießkannenförderung an der einen und Vernachlässigen an der anderen, der wichtigeren Stelle. Man darf nicht vergessen, dass wir in der Pflicht sind, unseren Kindern mehr zu bieten als nur das Minimum.

Zu guter Letzt befragten Sie mich nach meinen Plänen bezüglich der Tempo 30 Zone in der Akazienallee. Mir ist bekannt, dass es in der Akazienallee vermehrt zu gefährlichen Situationen, insbesondere im Bereich der Haltestelle des Busses 108 kommt. Auch kurz vor Waldesruh, wo die Straße kurvig ist, ist das Unfallrisiko erhöht. Generell bin ich aber der Auffassung, dass auf Hauptstraßen der Tempo 50 Verkehr aufrechterhalten werden muss. Natürlich nur dort, wo kein vermehrtes Unfallrisiko besteht. An diesen entsprechenden Stellen muss das Tempo gedrosselt werden. Ich bin zudem persönlich der Auffassung, dass zur Senkung der Lärmbelästigung eine Einschränkung auf Tempo 30 von 22-6 Uhr sinnvoll wäre.

Mit freundlichen

Sebastian Czaja